Neuigkeiten zum 17.03.2012, Neustadt

16:30 Uhr:
Bisher sind weder ein Polizeiaufgebot, noch Nazis in Neustadt zu sehen. Wir werden euch allerdings auf dem Laufenden halten. Da Nazis in diesem Jahr bereits in Zweibrücken und in Landau waren, genau so wie in den letzten Jahren, sollte immer noch davon ausgegangen werden, dass sie sich in Neustadt und Bad Dürkheim einfinden werden. Sobald wir Neues wissen, erfahrt ihr es hier.

Nazikundgebung in Landau am 16. März 2012, Neustadt und Bad Dürkheim ungewiss

Wie dem Artikel vom 13. März auf unserer Seite und unseren Flugblättern zu entnehmen ist, war vor einigen Tagen anzunehmen, dass es am Freitag, dem 16. März 2012, eine Nazikundgebung in Landau geben wird. Nun hat sich diese Annahme bestätigt:

Es wird heute, am Freitag, dem 16. März, eine Nazikundgebung in Landau in der Ostbahnstraße zwischen Sparkasse und Post von 20 bis 22 Uhr geben. Anmelder ist die NPD.

Gegenproteste:

  • 17:30 Uhr: Von bürgerlicher Seite wird es um eine Gegenkundgebung auf dem Obertorplatz geben, zu der das „Aktionsbündnis 16. März“ aufruft. Genauere Infos hier.
  • 18:30 Uhr: Gegenkundgebung von der Landauer Stadtratsfraktion auf dem Rathausplatz.

Wir rufen dazu auf, sich den Nazis in den Weg zu stellen und zu zeigen, dass es in Landau keinen Raum für rechte Hetze gibt. Es gilt sowohl die Gegenkundgebungen zu unterstützen als auch die Kundgebung der Nazis aktiv zu stören.

Weitere Informationen bzgl. den voraussichtlich stattfindenden Nazikundgebungen in Neustadt und Bad Dürkheim werden wir hier veröffentlichen, sobald wir mehr wissen. Neue Infos zu Landau werden wir ebenfalls hier posten, aktuelle Infos gibt es allerdings auch auf der Seite der Antifa Landau.

Hier eine Karte, in der die beiden Gegenkundgebungsorte sowie der Nazi-Kundgebungsort eingezeichnet ist:
(Karte in groß hier.

Nazikundgebung landau 16. M�¤rz 2012
Kein Fußbreit den Faschisten!
Alerta antifascista!

Nazigedenken in Landau, Neustadt und Bad Dürkheim am 16., 17. und 18. März?

Am Mittwoch, dem 14. März 2012, sowie am Donnerstag, dem 15. März 2012, wurden etwa 2000 Flugblätter in Neustadter Wohngegenden sowie in Gimmeldingen verteilt. Die Flugblätter beziehen sich thematisch auf das alljährlich stattfindende Nazigedenken in Landau, Neustadt und Bad Dürkheim sowie auf rechte Gruppierungen in Neustadt und Umgebung. Es ist anzunehmen, dass sich Faschisten am Freitag, dem 16. März, in Landau einfinden werden; voraussichtlich werden sie auch Neustadt am 17. März und Bad Dürkheim am 18. März heimsuchen, so wie in den letzten zwei Jahren.
Im folgenden findet sich das Flugblatt, dem genauere Informationen zu entnehmen sind:

Nazi-Gedenken in Neustadt und Umgebung stören!

Sehr geehrte BewohnerInnen von Neustadt und Umgebung,

Am 17. März 2012 jährt sich die Bombardierung Neustadts durch die alliierten Truppen zum 67. Mal. In den letzten beiden Jahren fand am frühen Abend zu diesem Anlass in Landau, in Neustadt am Hetzelplatz und in Bad Dürkheim ein Gedenken von Mitgliedern der NPD sowie weiterer Kameradschaften für die deutschen “Opfer” des Zweiten Weltkrieges statt. Es ist anzunehmen, dass sich die Nazis dieses Jahr erneut in Neustadt einfinden werden, um ihre rechte Propaganda zu verbreiten. Die Faschisten stellen die Alliierten als die Verbrecher des Zweiten Weltkrieges dar und relativeren damit die Täterrolle Deutschlands. Die zahlreichen Jüdinnen und Juden, die im Dritten Reich ermordet wurden, werden von den Faschisten in keinster Form erwähnt, ebenso wenig wie die vielen Opfer deutscher Bombardierungen. Luftkriege der Alliierten als “Bombenterror” sowie “Bomben­holocaust” zu bezeichnen, ist nur ein Beispiel für den von den Faschisten betriebenen Geschichts­revisionismus, mit dem sie versuchen, auf emotionaler Ebene die Bevölkerung für ihre menschen­verach­tende Ideologie zu gewinnen und Opfermythen aufzubauen.

Auch in Neustadt und Umgebung gibt es Nazi-Gruppierungen wie beispielsweise die “Pfalzpatrioten” und die “Autonomen Nationalisten Vorderpfalz”, die aktiv Propaganda betreiben. So fanden sich an zwei Schulen in Neustadt am 23.03., dem Gedenktag für die Opfer der NSU, mehrere “Werde Unsterblich”-Plakate. Diese beziehen sich mit ihrem Unsterblichkeitsbegriff auf das “Deutsche Volk” und die Notwendigkeit seines Überlebens. Hiermit versuchen die Nazis, besonders Jugendliche für ihre Ideen zu begeistern und gesellschaftliche Akzeptanz zu erlangen. Des Weiteren häufen sich in letzter Zeit rassistische und antisemitische Sprühereien, die das Stadtbild von Neustadt verschandeln und nur schwer zu übersehen sind.

In den letzten zwei Jahren hat die Jammertournee der Nazis ihren Auftakt in Zweibrücken gefunden, woraufhin stets Trauermärsche in Landau, Neustadt und Bad Dürkheim gefolgt sind. Es ist anzunehmen, dass die Faschisten auch in diesem Jahr die zuletzt genannten Städte heimsuchen werden, um Trauerveranstaltungen abzuhalten. Der Termin in Zweibrücken hat bereits stattgefunden: Am 10. März hatte der “Nationale Widerstand Zweibrücken” einen Trauermarsch angemeldet, der nach Aussagen der Polizei von etwa 70 Nazis besucht wurde. Voraussichtliche Termine für Landau, Neustadt und Bad Dürkheim sind der 16., 17. und 18. März; ob und wann Trauermärsche stattfinden, ist allerdings ungewiss. Wir werden Euch auf dem Laufenden halten, denn in all diesen Städten sollte den Nazis keinerlei Toleranz entgegengebracht werden.

Deshalb rufen wir dazu auf, im März in Neustadt und Umgebung auf die Straße zu gehen und gegen diese massive Geschichtsverfälschung zu demonstrieren. Es gilt, sich den Faschisten in den Weg zu stellen und zu zeigen, dass es keinen Raum für rechte Hetze gibt. Wie in Neustadt, so auch überall.

Sobald es weitere Informationen zu den Trauer-Veranstaltungen der Nazis gibt, werden wir diese auf unserer Homepage veröffentlichen. Bitte schaut hier in den nächsten Tagen regelmäßig vorbei, um euch zu informieren und den Nazis keinen Fußbreit zu bieten.

Keine Toleranz für Nazis!
Gegen deutsche Opfermythen und Geschichtsrevisionismus!

Mit freundlichen Grüßen,
Antifa Neustadt

Informationen im Internet unter:
www.antifanw.blogsport.de

Nazi-Kundgebung in Sinsheim am 10. März 2012 verhindern!

Was: Nazi-Kundgebung verhindern
Wann: 10. März 2012, 13:30Uhr
Wo: Sinsheim
Siehe: http://linksunten.indymedia.org/de/node/55551

Genaueres:1
Für den 10. März 2012 (15 Uhr) ruft die Neonazi-Gruppierung „Freie Nationalisten Kraichgau“ zu einer so genannten Mahnwache in Sinsheim auf.
Zu der Kundgebung, die der NPD-Funktionär Sebastian Fluder aus Ilvesheim angemeldet hat, wird mit dem NPD-Bundesvorsitzenden Holger Apfel auch rechte Polit-“Prominenz“ anreisen.
Neben dem Kreisvorsitzenden der Nazi-Partei NPD Jan Jaeschke aus Weinheim soll auch Daniel Knebel, stellvertretender NPD-Vorsitzender aus Hessen, sprechen. Des Weiteren ist mit dem baden-württembergischen NPD-Funktionär Alexander Neidlein ein Kroatien-Söldner und verurteilter Posträuber angekündigt.
Es sind an dem Tag ab 13.30 Uhr mehrere Anti-Nazi-Kundgebungen von einem Bündnis vor Ort angemeldet. Die Nazis wollen ihre „Mahnwache“ auf der Allee in der Sinsheimer Innenstadt durchführen (angemeldet von 14 bis 18 Uhr).

Anti-Nazi-Kungebungen (Beginn jeweils 13.30 Uhr):
- Karlsplatz
- Stadthalle (Vorplatz, Friedrichstraße 17)
- Bahnhofstraße/Elsenzbrücke (an der Skulptur „Wächter“)

Rotzen wir ihnen am 10. März in ihre braune Suppe!
Den Nazis keinen Fußbreit! Es gibt kein ruhiges Hinterland!

Edt: Hier findet ihr Bilder der Nazis auf der Kundgebung.

  1. Quelle: Linksunten [zurück]

Naziaufmarsch am 10. März 2012 in Zweibrücken verhindern

Was: Nazitrauermarsch verhindern!
Wann: 10.03.2012, 10 Uhr
Wo: Zweibrücken

Genaueres:
Am Samstag, dem 10. März 2012, rufen die Nazis des „Nationalen Widerstands Zweibrücken“ erneut dazu auf, einen Trauermarsch zum Gedenken der „Opfer des alliierten Bombenterrors“ zu veranstalten. Stattfinden soll der Marsch um 10 Uhr , als Redner sind unter anderem Holger Apfel (Parteivorsitzender der NPD), Sven Lobeck, ein Wehrmachtsoldat und ein Mitglied des „Nationalen Widerstand Weibrücken“ vorgesehen.
Die Faschisten stellen bei ihren alljährlich wiederkehrenden Trauermärschen die Allierten als die Verbrecher des Zweiten Weltkrieges dar und relativeren damit die Täterrolle Deutschlands. Die zahlreichen Jüdinnen und Juden, die im Dritten Reich ermordet wurden, werden von den Faschisten in keinster Form erwähnt, ebensowenig wie die vielen Opfer deutscher Bombardierungen.
Den Luftkrieg der Alliierten als “Bombenterror” sowie “Bombenholocaust” zu bezeichnen, ist nur ein Beispiel für den von den Faschisten betriebenen Geschichtsrevisionismus, mit dem sie versuchen, auf emotionaler Ebene die Bevölkerung für ihre menschenverachtende Ideologie zu gewinnen und Opfermythen aufzubauen.
Wir rufen dazu auf, auf die Straße zu gehen und gegen diese massive Geschichtsverfälschung zu demonstrieren. Fahrt nach Zweibrücken, stellt euch den Faschisten in den Weg und zeigt, dass es keinen Raum für rechte Hetze gibt. Wie in Zweibrücke, so auch überall!


Keine Toleranz für Nazis!
Gegen deutsche Opfermythen und Geschichtsrevisionismus!

18.02.2012: Antifaschistische Kundgebung in Mannheim und Fahrt nach Worms – Naziaufmarsch verhindern

Was: Kundgebung: „Gegen Geschichtsrevisionismus und Naziaufmärsche – in Dresden, Worms, Mannheim und überall“
Wann: Samstag, 18.02.2012, 9 Uhr
Wo: Mannheim Bahnhofsvorplatz

Siehe: Ak Antifa Mannheim

Was: Naziaufmarsch verhindern
Wann: Samstag, 18.02.12, 13 bis 18 Uhr
Wo: Worms

Siehe: Aufruf

Genaueres:

Aktuelles zu Worms:
Nun ist bekannt: Die Nazis wollen ihre Demo von 13-18 Uhr durchführen, Anmelder sind Armstroff, Teufer und Marschall. Falls die Demo stattfindet verläuft sie westlich der Bahnlinie, also abseits der Innenstadt.
Quelle: Hier


Aufruf des AK Antifa Mannheim:

Am Samstag, 18.2.2012 findet ab 9 Uhr morgens eine antifaschistische Kundgebung am Hauptbahnhof statt.Im Anschluss wollen wir gemeinsam zu Anti-Nazi Protesten nach Worms fahren.

Hintergrund: Wie jedes Jahr finden um den 13. Februar Nazi-Aktionen in Dresden statt, die sich auf die Bombardierung der Stadt durch die Alliierten beziehen. Ziel ist die Verdehung der Geschichte und die Verharmlosung des NS. In den „Aktionswochen“ machen die Nazis bundesweit themenbezogene Aktionen.

Da 2012 in Dresden vermutlich kein großer Wochenendaufmarsch stattfindet, weichen die Nazis auf dezentrale Aktionen aus. Sie haben am Samstag, 18.2. in Worms einen Aufmarsch angemeldet, die Stadt versucht diesen zu verbieten. Ein Ausweichen der Nazis in andere Städte ist möglich.

Da es deshalb noch recht unklar ist, wie der Samstag verlaufen wird, wollen wir mit einer Kundgebung am Morgen als Auftakt beginnen und von dort aus weiterfahren. Zur Kommunikation und Information werden wir am Samstag über unseren Twitter-Channel http://twitter.com/akantifa informieren, auch ein Infotelefon und Ermittlungsausschuss sind in Planung.

Aufruf der Bündnisses gegen den Naziaufmarsch in Worms:

Ein breites, überregionales Bündnis ruft für den 18. Februar zu Protesten und Widerstandsaktionen gegen den von Nazis in Worms geplanten „Trauermarsch“ auf.
Gemeinsam werden wir gegen Geschichtsrevisionismus, Nationalismus und deutsche Opfermythen auf die Straße gehen!

Überall wird in diesen Tagen Fastnacht gefeiert. Auch in Worms ist am Samstag, den 18. Februar Straßenfastnacht mit Männer-, Frauen- und Kinderballett, mit den „Griwwelbissern“, Kettenkarussell und Musik zum Schunkeln.

Doch die scheinbare Fastnachtsidylle steht im krassen Kontrast zur Ankündigung aus Neonazikreisen der Region, an ebendiesem Samstag einen Trauermarsch durch Worms veranstalten zu wollen. Nachdem der Neonazi-Großaufmarsch in Dresden abgesagt wurde, planen Kameradschaften und NPD-Kreise aus der ganzen Region an diesem Tag stattdessen in Worms zusammenzukommen, um die Bombardierungen im Februar 1945 zu beklagen, die dem Dritten Reich einst den Garaus machten, Angst und Schrecken in Europa ein Ende setzten und den Holocaust beendeten.

Wer die Geschichte für seine Zwecke umdeutet, indem er deutschen Hass und deutsche Kriegslust vergisst, die bis heute unfassbare Vernichtung von Millionen Menschen im Holocaust unterschlägt oder gar leugnet, und dann so tut, als wäre die „böse Welt“ über ein „unschuldiges Deutschland“ hergefallen, dem darf weder in Worms noch in einer anderen Stadt eine öffentliche Plattform zur Verbreitung geboten werden.

Aus diesem Grund werden wir uns mit vereinten Kräften jenen entgegenstellen, die meinen mit Hilfe von Geschichtsrevisionismus und der Instrumentalisierung der Opfer des zweiten Weltkriegs ihre menschenverachtende Ideologie in den Köpfen der Bevölkerung verankern zu können.

So wie sich der Führerkult schon damals nicht auf das mörderische Regime beschränkte sondern von der breiten Masse der Bevölkerung getragen wurde, so hat die Ideologie der Nazis bis heute ihre Spuren in der Mehrheitsgesellschaft hinterlassen: Nationalismus, ein biologistisches Menschenbild, Rassismus und Antisemitismus leben fort, gleichwohl Neonazis von den meisten als „zu extrem“ befunden und abgelehnt werden.

Wenn wir also am Samstag, den 18. Februar auf die Straße gehen, um den Naziaufmarsch in Worms gemeinsam und geschlossen „von der Straße zu schunkeln“, sollten wir uns bewusst machen, dass Nazis das rückwärtsgewandte Gedankengut, das sich in der gesamten Gesellschaft wiederfindet, nur auf die Spitze treiben. Machen wir deutlich, dass wir Nationalismus wie Rassismus bekämpfen, auch wenn er aus dem Munde von Demokrat_innen kommt.

Wehren wir uns dagegen, uns „nationale (Standort-)Interessen“ und ein konstruiertes nationales Zusammengehörigkeitsgefühl aufdrängen zu lassen, die ausschließlich zur Rechtfertigung dienen sollen, sich gegen andere Nationen abzugrenzen, das eigene Konstrukt künstlich aufzuwerten und damit alles Übrige abzuwerten. Damit soll die Krisenhaftigkeit des Kapitalismus kaschiert und die Spannungen, die daraus innerhalb der Bevölkerung resultieren, übertüncht und auf vermeintlich „Minderwertiges“ und „Fremdes“ projiziert werden.

So wird Arbeitnehmer_innen, die gezwungen sind sich zu immer schlechteren Konditionen ausbeuten zu lassen oder Erwerbslosen, denen immer weniger Unterstützung zuteilwird, suggeriert, dass es ihnen im Vergleich zu anderen Ländern immer noch und sie zusammenstehen müssten, um diesen Status gegenüber „den Anderen“ zu verteidigen.
Eine Folge daraus ist ein staatlich institutionalisierter Rassismus, der zwischen „wirtschaftlich nutzbaren“ und „unproduktiven“ Migrant_innen unterscheidet. Das Resultat sind menschenunwürdige Behandlungen auf Ämtern, sowie polizeilichen Schikanen und gipfelt in der Internierung in Lagern und Abschiebungen. Dies alles wird von der Mehrheit der Gesellschaft widerspruchslos hingenommen, wenn nicht sogar befürwortet und bewusst mitgetragen

Nehmen wir all dies zum Anlass, der nationalen Ideologie insgesamt eine Absage zu erteilen!
Wir sind alle Menschen – ungeachtet unserer Herkunft, Hautfarbe oder Sprache, unseres sozialen Status, des Geschlechts oder der sexuellen Ausrichtung!

Kämpfen wir für eine bessere Gesellschaft! Eine solidarische Gesellschaft, in der alle ein gutes Leben führen können! In der nicht sog. Sekundärtugenden und der Zwang zur wirtschaftlichen Verwertung unser Leben bestimmen, sondern echte Freiheit, Selbstbestimmtheit und Solidarität!

Am 18. Februar 2012:
Geschichtsrevisionismus entgegentreten!
Nazis wegschunkeln!
Gemeinsam für eine bessere Gesellschaft!

Mahnwache mit Kundgebung gegen Neonazis am Samtag, 7. Januar 2012, in Ludwigshafen

Was: Mahnwache und Kundgebung
Wann: Samstag, 07.01.2012, 11:30-13:30 Uhr
Wo: Berliner Platz in Ludwigshafen

Siehe: Politma Mannheim

Edit: Mittlerweile ist sicher, dass die NPD am selben Tag Demontrationen in Ludwigshafen, Frankenthal und Worms durchführen darf. Wie einem Artikel auf swr.de zu entnehmen ist, haben die Verwaltungsgerichte in Neustadt/Weinstraße und Mainz entsprechenden Anträgen der NPD stattgegeben.
Kommt daher um 11:30 Uhr auf den Berliner Platz und zeigt, dass ihr gegen Rassismus und Rechtsextremismus seid – in Ludwigshafen und überall!

Aufruf:1
„Die Vorgänge um die Rechtsextremistische Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) hat die Bundesrepublik erschüttert. Die 10 Morde der Nazigruppe in der Zeit von 2000 – 2007 sowie Sprengstoffanschläge auf Geschäfte von Menschen mit Migrationshintergrund in Köln und Düsseldorf offenbaren eine Menschenverachtende Einstellung und dem Haß auf alle die nicht ihn ihr Weltbild passten.
Zum Gedenken an die Opfer und als Zeichen gegen Rechtsextremismus und Rassismus in der Rhein-Neckar Region ruft das Ludwigshafener Bündnis gegen Rechte Gewalt und Rassismus sowie die Migrationsbeiräte von Ludwigshafen, Mannheim und dem Rhein-Pfalzkreis zu einer Mahnwache auf.
Nach unseren Informationen beabsichtigt die NPD an diesem Tag ebenfalls eine Kundgebung in Ludwigshafen durchzuführen. Das Netzwerk und die Migrationsbeiräte sehen diese Aktion der Neo-Nazis als Provokation gegenüber unserer Veranstaltung an.
Dies zeigt noch einmal deutlich, welche Einstellung hinter den Aktivitäten der Rechten Szene in der Region steckt. Und was wir von den geheuchelten Distanzierungs versuchen der NPD Führung von der Terrorgruppe NSU zu halten haben.
Bitte Mobilisieren Sie/ihr eure Kolleginnen und Kollegen, Freunde, Verwandte und Nachbarn und kommen Sie/ihr am Samstag auf den Berliner Platz, um ein Deutliches Zeichen gegen Rechtsextremismus und Rassismus in der Rhein-Neckar Region zu setzen.“

Kommt zahlreich!
Alerta Antifascista!

  1. Stammt von http://www.politma.de/2012/01/mahnwache-mit-kundgebung-gegen-neonazis/ [zurück]

Aktion im Rahmen der AOVP-Kampagne in Landau: Alle Jahre wieder? Nicht mit uns!

AOVP

Am Abend des 08.12.2011 trafen sich Antifaschist_Innen aus der Vorder- und Südpfalz und verteilten in der Landauer Innenstadt und auf dem Weihnachtsmarkt Flugblätter, bezüglich der sich im März 2012 zum 67. Mal jährenden Bombardierung der Stadt durch alliierte Luftstreitkräfte am 16.03.1945 und der damit verbundenen jährlichen Jammerkundgebung der Faschisten der NPD und des Aktionsbüros Rhein-Neckar.

Auch im kommenden März ist zu erwarten, dass die Faschisten wie schon in den Jahren zuvor versuchen werden, dieses Datum zu nutzen, um die Geschichte nach ihrem verblendeten Weltbild zu verfälschen, indem sie einen deutschen Opfermythos propagieren. Doch dürften die Nazis rund um das NPD-Ehepaar Klaus und Dörthe Armstroff, sowie dem Nazikader des Aktionsbüros Rhein-Neckar Matthias Herrmann schon in diesem Jahr gemerkt haben, dass sie und ihre heuchlerische Trauer dem antifaschistischen Widerstand in Landau nichts entgegenzusetzen haben. So mussten die Nazis ihre Kundgebung wegen massiver akustischer Störung frühzeitig abbrechen und sich von der Polizei vom Kundgebungsort eskortieren lassen.

Auch im März 2012 gilt es also erneut den Nazis zu zeigen, dass sie unerwünscht sind. Daher wurden in diesem Jahr schon früh präventiv Informationen unter die Bürger_Innen gebracht, um so einen möglichst breiten Widerstand gegen die faschistische Umdeutung der Geschichte zu mobilisieren.

Die jüngsten Ereignisse rund um den braunen Terror dürften jedem gezeigt haben, welches Weltbild sich hinter dem bürgerlichen Anstrich der NPD und den Kameradschaften verbirgt, also lasst es nicht zu, dass die Faschisten die Straßen mit ihrem ideologischen Stumpfsinn verpesten – Stellt euch den Nazis in den Weg, schaut nicht weg und zeigt ihnen, dass sie hier und auch sonst wo nicht toleriert werden.

Nazis von der Straße jagen! – Alerta Antifascista

Im Folgenden das Flugblatt der Antifaschistischen Offensive Vorderpfalz:

2012 jährt sich die Bombardierung der Pfalz durch die Alliierten am Ende des Zweiten Weltkrieges zum 67. Mal. Es ist davon auszugehen, dass (Neo-)Nazis der NPD sowie Mitglieder verschiedener Kameradschaften – wie schon die beiden Jahre zuvor – erneut versuchen werden ihre Trauerveranstaltung am 16. März 2012 in Landau abzuhalten. Viele der teilnehmenden Faschisten bewegen sich im Umfeld des Neonazizusammenschlusses „Aktionsbüro Rhein-Neckar“, welches, wie nun bekannt wurde, in engem Kontakt mit Ralf Wohlleben, einem Komplizen der faschistischen Zwickauer Terrorzelle, steht, der mutmaßlich an deren Internetpräsenz mitgewirkt hat (Siehe „Die Rheinpfalz“ vom 02.12.2011).

Auch in diesem März planen die Nazis mit ihrer Jammertournee durch die Süd- und Vorderpfalz die Geschichte zu verfälschen und sich selbst als Opfer zu inszenieren: Die Tatsache, dass systematischer Bombenterror gegen Zivilist_innen von den deutschen Faschisten erstmals und massenhaft angewandt wurde (Guernica, Warschau, Rotterdam, London, Leningrad, …) und der alliierte Luftkrieg nur als Reaktion auf die feigen und barbarischen Angriffe der Luftwaffe zu verstehen ist, wird geleugnet – stattdessen ist in geschichtsrevisionistischer Manier vom „Bombenholocaust“ die Rede. Aussagen wie diese setzen den millionenfachen Mord an europäischen Jüdinnen und Juden mit der unvermeidlichen Abwehr des deutschen Angriffskrieges gleich. Die deutsche Täterschaft wird verharmlost, die wahren Opfer ausgeblendet!

Doch auch dem bürgerlichen Gedenken, welches sich stets um Abgrenzung zu den Nazis bemüht, ist die Verharmlosung Nazideutschlands oft immanent. Die Fokussierung auf Einzelschicksale verstellt durch Emotionalisierung den objektiven Blick auf den geschichtlichen Verlauf. So können auch hier schnell aus Täter_innen Opfer werden. Die breite Mitarbeit des „deutschen Volkes“ am Angriffskrieg Deutschlands, der vielerorts als Vernichtungskrieg gegen die Bevölkerung geführt wurde (Polen, Jugoslawien, Sowjetunion, …) und an der Entrechtung und Deportation von Antifaschist_innen, Juden und Jüdinnen, Sinti und Roma, Homosexueller, behinderter Menschen und vieler anderer wird dabei verdrängt. Konsequenterweise sind somit beide Formen des Gedenkens abzulehnen – es sind die wahren Opfer von Faschismus und Krieg, derer gedacht werden muss!

Sollten die Faschisten erneut versuchen ihr verbrecherisches Gedankengut nach Landau zu tragen, so werden sie dies nicht ohne spürbare antifaschistische Intervention über die Bühne bringen!

Gegen deutsche Opfermythen und jeden Geschichtsrevisionismus – in Landau, Neustadt, Bad Dürkheim und anderswo!

Für eine antifaschistische Erinnerungskultur!


Antifaschistische Offensive Vorderpfalz

KRIEG DEM KRIEG – AFGHANISTANKONFERENZ STÖREN – Proteste vom 02.12.2011-05.12.2011 in Bonn

Was: Vorabenddemo
Wann: 02. Dezember 2011
Wo: Bonn

Was: Bundesweite Demonstration gegen die Afghanistankonferenz
Wann: 03. Dezember 2011, 11.30 Uhr
Wo: Bonner Kaiserplatz (Nähe Hauptbahnhof).

Was: Internationale Anti-Kriegskonferenz
Wann: 04. Dezember 2011, 10-19 Uhr
Wo: Bonn

Was: Blockaden
Wann: 05. Dezember 2011
Wo: Bonn

--> Aus Mannheim fährt ein Bus! Genaueres hier nachzulesen.

Plakat Bonn

Genaueres:
Aufruf:

Afghanistankonferenz auf dem Petersberg in Bonn 2011 stören!
Am 5. Dezember 2011 lädt die Bundesregierung als Gastgeber zu ihrer zweiten Afghanistankonferenz auf dem Petersberg in Bonn ein. Es werden 1000 Delegierte aus mehr als 90 Ländern erwartet. Die Bundesregierung gibt vor einen „politischen Prozess zur Stabilisierung des Landes“ und eine „Übergabe der Verantwortung an die afghanische Regierung“ vorbereiten zu wollen, in Wirklichkeit geht es jedoch darum, die imperialistische Interventions- und Besatzungspolitik auch nach teilweisem Truppenabzug mit anderen Mitteln fortzuführen.
Wir fordern dazu auf, diese Kriegspolitik nicht hinzunehmen und sich an den vielfältigen Protestaktionen gegen die Petersberger Konferenz zu beteiligen.

Zur Geschichte
Seit nunmehr über zehn Jahren befindet sich die afghanische Bevölkerung in einem Krieg, der von den USA als Reaktion auf die Anschläge auf das World Trade Center initiiert wurde. Unter dem Vorwand, dem sogenannten internationalen Terrorismus den Krieg zu erklären und der vermeintlichen Suche nach Bin Laden und Al-Qaida Strukturen, fielen die westlichen Mächte in die Region am Hindukusch ein und weiteten ihre militärischen Aktionen bis nach Pakistan aus. Damit sollte verschleiert werden, dass es vor allem um geostrategische und wirtschaftliche Interessen, wie
z.B. den Bau einer Pipline, die von Turkmenistan über Afghanistan nach Indien führt. Dazu ist Afghanistan für den Zugang zu den Rohstoffvorkommen im Kaspischen Raum von zentraler Bedeutung, der über gewaltige Erdöl- und Erdgasvorkommen verfügt. Auch ist die Geographie des Landes von Bedeutung: Es liegt Afghanistan zwischen den aufstrebenden Weltmächten China, Russland und Indien sowie dem Iran, welche alle mit den bisher mächtigsten imperialistischen Staaten konkurrieren. Im Jahr 2001 fand die erste der jährlich durchgeführten Afghanistankonferenzen auf dem Petersberg in Bonn statt. Damals wie heute stand und steht auf der Agenda die „Zukunft Afghanistans“.
Auf dieser ersten Konferenz wurde Hamid Karzai, der unter anderem ein ehemaliger Mitarbeiter des US-Energiekonzerns Unocal ist, von den Besatzungsmächten zum Präsidenten bestimmt und der Plan einer etappenweisen Machtübergabe an die selbst ernannte, aber vorgeblich demokratisch legitimierte Regierung, gefasst.

Aktueller Anlass
Erneut lädt die Bundesregierung nun als Gastgeber ein, um wieder einmal über die „Zukunft Afghanistans zu beraten“. Es werden auch regierungsnahe
Nichtregierungsorganisationen (NGOs) eingeladen, um der Konferenz den Schein von friedenschaffenden Wiederaufbaumaßnahmen zu verleihen. Im Zentrum der Diskussionen steht ein vermeintlicher Wechsel von militärischen hin zu politischen Lösungen. Dass es den 28 NATO Mitgliedsstaaten und den anderen teilnehmenden Ländern hierbei jedoch nicht um die „Demokratisierung des Landes“ oder gar die „Wahrung der Menschen- und Frauenrechte“ ging und geht, äußert sich nicht nur in einer zerstörten
politischen und institutionellen Infrastruktur Afghanistans, sondern auch in den jährlich ansteigenden Opferzahlen und der wachsenden Gewalt gegen Frauen. Als Motive dürften vielmehr die große Kriegsablehnung in der eigenen Bevölkerung und die hohen Kosten des Afghanistaneinsatzes gelten.
Geplant ist eine Ausweitung der „zivil-militärischen Zusammenarbeit“ durch die Einbettung von Hilfsorganisationen, die verstärkte Ausbildung von afghanischen Polizisten und Militärs, das Zurücklassen von eigenen Militärbasen und die Schaffung einer Infrastruktur, die sich der Kontrolle der NATO nicht entziehen kann. Als verlängerter Arm der NATO-Staaten wird ein Apparat geschaffen, der im Interesse des kapitalistischen Systems agiert und somit den Krieg stellvertretend fortführt. Bei diesem Treffen geht es nach wie vor nicht um Frieden und Wiederaufbau – wie uns seit jeher vermittelt wird – sondern um eine effizientere Kriegsführung und Aufstandsbekämpfung, die sich sowohl politischer als auch „ziviler“ und vor allem aber weiterhin militärischer Mittel bedient.

Konferenz stören – für eine antimilitaristische Bewegung!

Nach zehn Jahren Besatzung und Krieg, in denen Afghanistan unter maßgeblicher Beteiligung der BRD zerstört wurde, müssen wir umso mehr für ein Ende dessen eintreten. Eine Konferenz, bei der Kriegstreiber international über die Zukunft eines Landes und dessen Bevölkerung „beraten“, hat im Sinn eine Neokolonie zu schaffen, die von den westlichen Mächten kontrolliert wird und in dessen Entwicklung sie jederzeit eingreifen können.

Lasst uns gemeinsam das Kriegstreibertreffen stören und ihnen kein ruhiges und ungestörtes Treffen hinter verschlossenen Türen für ihre menschenverachtende Politik ermöglichen!

Bundeswehr raus aus Afghanistan!
Gemeinsam gegen imperialistische Besatzungspolitik und Krieg!
Für internationale Solidarität!

Kommt vom 02. – 05. Dezember nach Bonn!!!

Mehr zu finden auf: Extra Blog zu Bonn und Weiterer Blog zu Bonn oder auch hier.

KEIN SCHUTZ FÜR RECHTE GEWALT – Demonstration am 26.11.2011 in Karlsruhe

Was: De­mons­tra­ti­on
Wann: 26. November 2011, 14 Uhr
Wo: Karls­ru­he – Kronenplatz

Edit: Hier ist ein Nachbericht zu finden.

Bild dazu

Aufruf auf linksunten:
„Um die Schockstarre der Linken in Bezug auf den „rechten Terror“ zu überwinden, findet am kommenden Samstag, 26.11. in Karlsruhe eine Demonstration unter dem Motto „Kein Schutz für rechte Gewalt – Solidarität mit den Opfern“ statt, die auch zur Bundesanwaltschaft führen soll.

Kein Schutz für rechte Gewalt – Solidarität mit den Opfern

In den vergangenen elf Jahren konnte eine Gruppe von Neonazis, organisiert im Nationalsozialistischer Untergrund (NSU), nahezu ungestört bundesweit zehn Morde verüben. Trotz des immer gleichen Musters galt ein rassistisches Motiv lange Zeit als ausgeschlossen. Es ist nicht vorstellbar, dass die über Jahre im geheimen agierende Gruppe keine Unterstützerinnen und Unterstützer im gesamten Bundesgebiet hatte. Daher müssen wir davon ausgehen, dass weitere Opfer auf das Konto dieser oder anderer Neonazi-Gruppen gehen.
Dabei müssen sich Behörden und Staat die Frage gefallen lassen, ob rechte Gewalt nicht jahrelang systematisch verharmlost und bewusst nur scheinbar bekämpft wurde. Nicht nur in Sachsen wurde die rechte Kriminalität lange Zeit gezielt aus Imagegründen Statistiken nach unten „korrigiert“. Auch die offizielle Statistik der Bundesregierung ignoriert bei ihrer Zählung von 47 Todesopfern durch Neonazis zwischen 1990 und 2009 in vielen Fällen rechte Motive . So zählt die in Berlin ansässige Amadeu-Antonio-Stiftung für die Zeit von 1990 bis 2011 hingegen 182 Todesopfer. Unter den Toten finden sich Polizeibeamte und Obdachlose, Linke ebenso wie RechtsanwältInnen. Zudem führen spätestens die bisherigen Erkenntnisse zur jüngsten rechten Terrorserie die Rufe nach mehr Kompetenzen für den Verfassungsschutz ad absardum. So war es doch gerade das thüringische Landesamt für Verfassungsschutz, das die aktuellen Verdächtigen über Jahre kannte und mindestens ihr Umfeld finanziell unterstützte.

Auch in Karlsruhe wurde der Aufbau der „Kameradschaft Karlsruhe“ zur Jahrtausendwende als aktivste Neonazi-Gruppe Süddeutschlands erst durch ihren Führer und V-Mann Axel Reichert möglich. In der aktuellen Diskussion ignoriert und leugnet die Polizei Karlsruhe die neonazistischen Strukturen vor Ort. In Karlsruhe werden aktuell auch die Verdächtigen für die neonazistische Mordserie inhaftiert.
Daher rufen wir für den kommenden Samstag dazu auf, gegen rechte Gewalt und ihre Verharmlosung auf die Straße zu gehen. Wir möchten dabei auch unsere Solidarität mit ihren Opfern aus Karlsruhe und Anderswo zum Ausdruck bringen.

Gegen jede Kooperation mit Nazis und Verfassungsschutz
Für eine Gesellschaft ohne Rassismus

Bilder der Naziaufmärsche in Remagen und Bretzenheim 2011

Auf linksunten gibt es hier einige Bilder zu dem Naziaufmarsch am 19. November 2011 in Remagen. Dabei wird auf diese Seite und dieses Video verwiesen; hier sind die Nazis noch einmal deutlich zu erkennen.

In der Rhein-Zeitung sowie bei swr.de sind außerdem ebenfalls Berichte und Bilder zu den Naziaufmärschen in Remagen und in Bretzenheim vom 20.11.2011 aufgetaucht, auf die wir an dieser Stelle verweisen möchten, da einige Nazis recht gut zu erkennen sind.
Hier gibt es einen Bericht der Rhein-Zeitung zu Remagen, hier einen zu Bretzenheim, hier finden sich einige brauchbare Bilder der knapp 200 Nazis in Remagen und hier gibt es 5 Bilder zu dem Totengedenken in Bretzenheim. Außerdem findet sich hier ein Bericht des swr zu Remagen und Bretzenheim, der mit einigen Bildern versehen ist.

Erkennt ihr Menschen auf den Bildern wieder? Dann meldet euch bei uns.
Es gibt kein ruhiges Hinterland!

Naziaufmarsch in Bretzenheim am 20. 11. 2011 verhindern!

Was: Naziaufmarsch in Bretzenheim blockieren
Wann: Sonntag, 20. November 2011, 13 Uhr
Wo: Bretzenheim

Siehe: Aufruf auf linksunten

Aufruf (eher von bürgerlicher Seite):
„Wie in vergangenen Jahren ist zu befürchten, dass Nazi-Organisationen am Totensonntag, 20. November 2011, am Mahnmal „Feld des Jammers“ in Bretzenheim eine sogenannte „Totenehrung“ veranstalten. Wieder einmal wollen sie unter dem Vorwand des Totengedenkens die Schuld des Faschismus an Millionen Opfern relativieren oder gar umkehren, ihre verhetzenden und menschenverachtenden Parolen gegen Minderheiten verbreiten, das Recht des Stärkeren propagieren und der Ideologie des Nationalsozialismus huldigen.
Wir protestieren gegen rechtsextreme Aufmärsche in Bretzenheim.“

Auf http://www.initiative-suedwest.org/index.php/menue/34/Termine.html hat die NPD angegeben, dass ihr Treffpunkt um 13 Uhr am Mitfahrerparkplatz B41 / B48 ist (5 km und maximal 10 min Fahrzeit zu Bretzenheim!) und dass Dörthe Armstroff und Safet Babic als Redner gedacht sind. Es ist sicherlich sinnvoll, sich nicht erst um 15 Uhr, sondern um 13 Uhr in Bretzenheim einzufinden. Um 14 Uhr findet außerdem bereits das „Totengedenken am Feld des Jammers“ statt.

Kommt alle am Sonntag nach Bretzenheim!
Gegen rechtsextreme Aufmärsche!
Kampf der Relativierung der Geschichte!

Naziaufmarsch in Remagen am 19. 11. 2011 verhindern!

Was: Naziaufmarsch in Remagen blockieren
Wann: Samstag, 19. November 2011, 11 Uhr
Wo: Remagen

Wie im letzten Jahr wollen ca. 300 Nazis den Abschluss ihrer Rheinwiesenlager-Kampagne, zu der auch die Kundgebung in Böhl-Iggelheim am 13. November 2011 gehörte, mit einem Trauermarsch in Remagen begehen. Der anfangs verbotene Marsch wird nun am Samstag, dem 19. November 2011, in Remagen durchgeführt, Anmelder ist der Neonazi-Kader Christian Malcoci. Nach Informationen der Antifa Ahrweiler haben die Nazis bereits für nächstes Jahr am selben Wochenende einen Trauermarsch angemeldet, sodass sich dieser Marsch als regelmäßige Veranstaltung etablieren könnte.

Zu den Rheinwiesenlagern ist auf Seiten der Nazis folgendes zu lesen: „[…]Unter katastrophalen hygienischen Zuständen zusammengepfercht, starben in den Jahren 1945/46 fast eine Million dieser Gefangenen, in Zahlen ausgedrückt: 1.000.000 Gefangene! Sie verhungerten oder erlagen Seuchen in den Händen der sogenannten Befreier. Eine Million Menschen, die in den Akten der US-Streitkräfte lediglich unter der Bezeichnung „Other losses“ aufgeführt wurden[…]“.
Fakt ist, dass die Zahl eine Million bei weitem übertrieben ist, Historiker sprechen von ca. 5000 bis maximal 50.000 Toten. Wie die Zahl 1.000.000 zustande gekommen ist, lässt sich zudem leicht erklären: In den Lagern wurde über die Zahl der Kriegsgefangenen Statistik geführt. In dieser Statistik gab es auch eine Kategorie namens „other losses“ („andere Verluste“). Auf ihren Internetseiten zu den Rheinwiesenlagern behaupten Nazis, dass es sich hierbei um die Todesfälle handelt. Vielmerhr werden hier jedoch die Gefangenen zusammengefasst, die vorzeitig entlassen wurden (wie z.B. Volkssturmangehörige, die ohne formales Verfahren freigelassen wurden), sowie Gefangene, die in andere Lager übergestellt wurden oder geflüchtet sind.
Der kanadische Journalist James Baque hat im Jahr 1989 die Zahl eine Million ins Gespräch gebracht und in seinem Buch „Other Losses“ behauptet, dass die Alliierten für den Tod von einer Million Kriegsgefangener verantworlich sind, da er die Kategorie „other losses“ falsch interpretiert hat. Bei Untersuchungen von Statistiken über die Zahl der Kriegsgefangenen kam außerdem heraus, dass Baque schwerwiegende Rechenfehler gemacht hatte: Bei anderen Rechnungen nahm er die Todesrate in den schlechtesten Lagern (den Rheinwiesenlagern) in den ersten Wochen nach der Befreiung durch die Alliierten und rechnete diese auf die gesamten Lager in Deutschland hoch. Da in diesen ersten Wochen mehr Menschen aufgrund von Kriegsverletzungen, schlechter Ernährung etc. starben als in den darauffolgenen, ist die Zahl der Todesfälle, die Baque herausbekommen hat, stark verzerrt.
Maximal 56.258 Todesfälle – diese Zahl wurde aus Angaben des Roten Kreuzes und aus offiziellen amerikanischen Berichten erstellt. Die Zahl enthält jedoch auch die Personen, die nirgends registriert wurden und die während der letzten Kampfhandlungen vor der Befreiung ums Leben kamen – die tatsächliche Zahl ist somit um einiges niedriger.
Baques Behauptungen, die vor 22 Jahren aufgestellt wurden, wurden mittlerweile zahlreich widerlegt (hierzu findet sich ein wirklich lesenswerter Artikel hier); dennoch werden sie von Nazis gerne genutzt, um Propaganda zu betreiben und die Geschichte zu relativieren.
Informationen zu Gegenveranstatungen gibt es seitens der Antifa Koblenz und Antifa Ahrweiler, außerdem ist ein lesenswerter Artikel von Blick nach rechts erschienen.

Zeigt, dass ihr gegen diese von Nazis betriebene Verdrehung der Tatsachen seid!
Kommt wenn möglich am 19. November nach Remagen und verhindert, dass kranke und falsche Weltbilder verbreitet werden können!
Alerta Antifascista!

Naziaufmarsch am 13. November 2011 in Haßloch und Böhl-Iggelheim? Blockieren!

Am 3. November hat der NPD-Kreisverband einen Antrag auf einen Schweigemarsch am 13. November 2011 von Haßloch nach Böhl-Iggelheim gestellt mit einer voraussichtlichen TeilnehmerInnenzahl von 40 Nazis. Anlass ist der Volkstrauertag, der jedes Jahr zwei Sonntage vor dem ersten Advent begangen wird und an dem den Opfern und Kriegstoten der Gewaltherrschaft aller Nationen gedacht werden soll.
Die NPD jedoch will den im „Kriegen gefallenen Soldaten und Zivilisten sowie die in Böhl-Iggelheim umgekommenen deutschen Gefangenen des dortigen alliierten Gefangenenlagers“ gedenken und zu diesem Zwecke einen Schweigemarsch einlegen.

Der Marsch wurde vorerst von der Kreisverwaltung Bad Dürkheim untersagt, in der Rheinpfalz vom 11. November 2011 ist dazu zu lesen:


„Schweigemarsch“ verboten

Kreisverwaltung untersagt Veranstaltung der NPD am Volkstrauertag

Die Kreisverwaltung Bad Dürkheim hat einen für den Volkstrauertag am kommenden Sonntag geplanten „Schweigemarsch“ der rechtsextremen NPD von Haßloch nach Böhl-Iggelheim verboten.
Der NPD-Kreisverband hatte am 3. November einen entsprechenden Antrag für einen Marsch vom Haßlocher Rathausplatz nach Böhl-Iggelheim gestellt und die voraussichtliche Teilnehmerzahl mit 40 Personen angegeben. In den vergangenen Jahren hatten Anhänger der NPD mehrfach in Böhl-Iggelheim demonstriert.
Nach einem Abstimmungsgespräch, das am Mittwoch zwischen Kreisverwaltung, Haßlocher Ordnungsamt und Polizei stattgefunden hat, ist die Veranstaltung nach Auskunft von Pressesprecher Manfred Letzelter untersagt worden. Die Kreisverwaltung begründete das Verbot zum einen mit der Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung, die von einem NPD-“Schweigemarsch“ ausgehe, der auch durch Wohngebiete führen sollte. Zum anderen dürfe der Charakter des Volkstrauertags, an dem an die Kriegstoten und Opfer von Gewaltherrschaft erinnert wird, nicht gestört werden. Trauer und innere Einkehr an diesem stillen Gedenktag unterliegen nach Auffassung der Kreisverwaltung einem besonderen Schutz.
Sollte die NPD wegen des Verbots das Verwaltungsgericht anrufen, hofft die kreisverwaltung laut Letzelter, „dass uns der Rücken gestärkt wird“.

Ob der Marsch genehmigt wurde, ist bisher unklar, wir versuchen euch allerdings, auf dem Laufenden zu halten! Der DGB hat anscheinend auch eine Gegenkundgebung geplant, ob und wann diese stattfindet, ist bisher ebenfalls unklar.

Ursprünglich war von Seiten der Nazis folgende Route (von 14 Uhr – 19 Uhr) geplant:
Haßlocher Rathausplatz (Auftaktkundgebung) — Kirchgasse — Lindenstraße — Rad-& Fußweg neben der L 532 nach Böhl-Iggelheim — Haßlocher Straße — Langgasse — Eisenbahnstraße zum Gedenkstein („Trauerkundgebung“) — Bahnhofstraße — Bismarckkstraße — Schulstraße — Kirchenstraße — Denkmal.

Auch, wenn wir bis heute Abend nicht wissen sollten, ob der Aufmarsch genehmigt wurde, rufen wir dazu auf, Protest zu zeigen! Seid kreativ, und macht wenn möglich Fotos der Nazis! Wir sind für jedes Bildmaterial dankbar.
Wenn ihr außerdem etwas Gutes beitragen wollt, entfernt ruhig die zahlreichen Aufkleber, die in der Gegend um und in Neustadt (beispielsweise Haßloch, Schifferstadt…) an zahlreichen Laternenmästen aufgetaucht sind (rote Aufkleber, auf denen eine Million Tote steht) und die auf die Rheinwiesenlagergedenken der Nazis (http://www.rheinwiesenlager.info/) am 19.11. in Remagen verweisen.

Deutsche Täter sind keine Opfer – gegen den Opfermythos!
Nazis blockieren! Es gibt kein ruhiges Hinterland!
Alerta Antifascista!

Hier ist auf linksunten ein Artikel zum Aufmarsch aufgetaucht, evtl. könnt ihr aus den Kommentaren herauslesen, ob der Aufmarsch stattfindet.

Edit:
Der Aufmarsch hat stattgefunden. Wie viele Nazis etc. vor Ort waren, ist in Kommentaren zu dem Linksuntenartikel zu lesen.

Antifaschistische Offensive Vorderpfalz: Aktion in Haßloch

AOVP

Am Abend des 12.10.2011 trafen sich Antifaschist_innen aus der gesamten Vorderpfalz in Haßloch zu einem Dorfspaziergang. Dieser wurde genutzt, um im Dorf die zahlreich vorhandene Nazipropaganda zu entfernen. Schon im Mai diesen Jahres wurden die Bewohner_innen Haßlochs in Form eines Flugblattes auf die Naziproblematik aufmerksam gemacht, doch die Faschist_innen konnten Haßloch auch weiterhin als Aktions- und Rückzugsort nutzen. Mittlerweile zieren etliche rechtsradikale Aufkleber und Hakenkreuzschmierereien das Stadtbild.

Seit Ende des Jahres 2010 versucht die neonazistische Gruppierung „Pfalzpatrioten“ mit auf gemäßigt getrimmten Flugblättern eine Anbiederung an die örtliche Bevölkerung. In regelmäßigen Abständen verteilt die Gruppe diese, um sich so weiter zu etablieren und die Bevölkerung an deren Anwesenheit zu gewöhnen.

Aber auch die NPD nutzt Haßloch und Umgebung als Standort in der Vorderpfalz. So etablierte man einen JN-„Stützpunkt“, um gezielt junge Mitglieder zu werben. Dies versucht man zum Beispiel durch das Verteilen sogenannter Schulhofcds oder durch Veranstaltungen wie „nationalen Fußballturnieren“. Am 1. Oktober wollte die NPD einen Infostand auf dem Haßlocher Wochenmarkt aufbauen, der jedoch von der Verwaltung verboten wurde. Dies umgingen die Nazis jedoch – und verteilten ihre Propaganda auf dem Wochenmarkt.

Die Faschist_innen versuchen in Haßloch Fuß zu fassen und zu einem Teil des Stadtbildes zu werden. Sie geben sich bürgernah, doch was auch immer sie tun: Sie sind des selben Geistes Kind wie die, die 1933-1945 die halbe Welt in den Krieg stürzten, Andersdenkende verfolgten und ermordeten und den Holocaust planten und durchführten. Doch die Gewalttaten der Nazis sind kein Problem der Vergangenheit: Seit 1990 wurden mehr als 150 Menschen von Nazis ermordet. Die Nazis versuchen stetig, ein Teil der dörflichen Gemeinschaft zu werden, um so ihre Interessen zu verwirklichen. Diese Entwicklung in der Vorderpfalz trägt einen ähnlich besorgniserregenden Charakter wie die Entwicklung der NPD in Ostdeutschland.

Organisiert euch und leistet Widerstand, wenn Nazis ihre Ideologie verbreiten, andere Menschen bedrohen oder ihre rassistische Propaganda verbreiten. Schaut nicht weg, sondern drängt die Faschisten zurück.

Nazis aus den Dörfern treiben – Kein ruhiges Hinterland!

Antifaschistische Offensive Vorderpfalz

KOSTENLOSES PROGRAMM ZUM ERKENNEN UND ENTFERNEN DES BUNDESTROJANERS VERFÜGBAR

Am 8. Oktober 2011 erklärte der Chaos Computer Club, dass er eine staatliche Software für das heimliche Ausspähen von Computern („Bundestrojaner“) zugespielt bekommen und analysiert hat. Heraus kam, dass der Bundestrojaner noch gefährlicher ist als gedacht (siehe Digitale Sicherheit, hier haben wir einen kleinen Beitrag dazu geschrieben).
Es wird nur zu deutlich, dass die BRD ihre eigenen Gesetze (Grundgesetz) und die Entscheidungen des BVG zur erlaubten Anwendung des Trojaners mit Füßen tritt. Rechtsstaat? Von wegen!
Wichtig hierbei: Es gibt seit Kurzem ein Programm, das den Bundestrojaner entdecken und löschen kann! Ebenfalls zu finden unter Digitaler Sicherheit. In euerem eigenen Interesse: Ladet es euch herunter und prüft, ob ihr von dem Trojaner infiziert seid.

Gegen politische Willkür!
Nein zu Überwachungsstaat und Kontrollgesellschaft!

Überwachungsstaat
So nicht! Bildquelle: hier

NO G20 – DIE KRISE HEIßT KAPITALISMUS – Demonstration am 05.11.2011 in Freiburg

Hier ist ein Nachbericht zu finden!

Was: Antikapitalistische Demo
Wann: 05. November 2011, 14 Uhr
Wo: Frei­burg, Platz der Alten Syn­ago­ge

Infoveranstaltung dazu am 02.11.2011 um 19 Uhr im JUZ in Mannheim, siehe Bekanntmachung auf linksunten.
Außerdem gemeinsame Anreise aus Mannheim am 05.11.2011 um 9:15 Uhr, siehe Bekanntmachung auf linksunten.

Plakat zur Demo

Genaueres:
Aufruf:

no g20 – Die Krise heißt Ka­pi­ta­lis­mus

Nach­dem be­reits im Mai 2011 der G8-​Gip­fel im fran­zö­si­schen De­au­vil­le statt­ge­fun­den hat, wol­len sich die Re­gie­rungs-​ und Fi­nanz­chefs der 20 mäch­tigs­ten In­dus­trie-​ und Schwel­len­län­der An­fang No­vem­ber 2011 im fran­zö­si­schen Can­nes tref­fen. Ge­mein­sam mit Ver­tre­tern des In­ter­na­tio­na­len Wäh­rungs­fonds (IWF) und der Welt­bank (WB) set­zen sich die Staats­ober­häup­ter der „Grup­pe der 20″ (G20) an einen Tisch um welt­wei­te „Kri­sen­be­wäl­ti­gungs­maß­nah­men“ in Form von So­zi­al­ab­bau, Spar­dik­tat und im­pe­ria­lis­ti­schen In­ter­ven­tio­nen zu ko­or­di­nie­ren.

Die Krise heißt Ka­pi­ta­lis­mus

Die Krise ist längst nicht vor­über. Grie­chen­land, Ir­land und Por­tu­gal schei­nen so gut wie plei­te und sind auf die „Ret­tung“ durch IWF, EZB und EU an­ge­wie­sen. Doch vor allem in Grie­chen­land wird deut­lich, was diese Ab­hän­gig­keit für die Men­schen be­deu­tet. Der Aus­ver­kauf des Lan­des ist in vol­lem Gange. Im Zuge der Pri­va­ti­sie­rungs­po­li­tik wer­den einst staat­li­che Be­rei­che an aus­län­di­sche, nicht zu­letzt auch an deut­sche In­ves­to­ren, aus­ver­kauft. Er­kämpf­te so­zia­le Stan­dards wer­den zu­rück­ge­nom­men, das Ren­ten­ein­tritts­al­ter wird her­auf­ge­setzt, die Löhne sin­ken. Was in Grie­chen­land in zu­ge­spitz­ter Form zu be­ob­ach­ten ist, näm­lich die Um­ver­tei­lung des Reich­tums von unten nach oben, steht über­all auf der Ta­ges­ord­nung.

Ge­ra­de auch in Deutsch­land setzt sich der Abbau der So­zi­al­staat­lich­keit fort, Leis­tun­gen wer­den ge­kürzt, der Ar­beits­markt „fle­xi­bi­li­siert“, was für viele Men­schen nichts an­de­res be­deu­tet als Ar­beit­lo­sig­keit und so­zia­ler Ab­stieg. Die Grund­be­dürf­nis­se der Men­schen wer­den ge­op­fert um wei­ter­hin die Pro­fit­in­ter­es­sen des Fi­nanz-​ und Wirt­schafts­sek­tors durch­zu­set­zen. Eine So­zia­li­sie­rung der Ver­lus­te fin­det statt und damit ein­her­ge­hend die Pri­va­ti­sie­rung der Ge­win­ne. Das heißt we­ni­ger Geld für Bil­dung, so­zia­le Si­che­rung und Ge­sund­heits­ver­sor­gung und Mil­li­ar­den aus öf­fent­li­chen Gel­dern für so­ge­nann­te Ret­tungs­pa­ke­te. Die BRD setzt diese Po­li­tik nicht nur im ei­ge­nen Land kon­se­quent durch, bei­spiels­wei­se durch die Agen­da 2010, son­dern nimmt hier­bei eine Vor­rei­ter­rol­le in Eu­ro­pa ein.

Die G20 ist of­fen­sicht­lich nicht daran in­ter­es­siert die Le­bens­be­din­gun­gen der lohn­ab­hän­gi­gen Men­schen zu ver­bes­sern. Viel­mehr dient die Krise als Le­gi­ti­ma­ti­on für Kür­zungs­wahn und So­zi­al­ab­bau mit dem Ziel die ka­pi­ta­lis­ti­schen Ver­wer­tungs­be­din­gun­gen zu op­ti­mie­ren. Die Be­dürf­nis­se der Men­schen spie­len im Ka­pi­ta­lis­mus keine Rolle. Und was bei uns pre­kä­re Be­schäf­ti­gung oder Ar­beits­lo­sig­keit und damit so­zia­le Aus­gren­zung be­deu­tet, heißt im Tri­kont und in Tei­len der Schwel­len­län­der Hun­ger, Krank­heit und Tod.

Krieg dem Krieg

Auf der Ta­ges­ord­nung der G20 ste­hen längst nicht mehr nur wirt­schaft­li­che Fra­gen. Auch eine ge­mein­sa­me „Si­cher­heits­po­li­tik“ wird immer mehr zum Thema. Durch den, seit den 80er Jah­ren vor­an­schrei­ten­den und durch den Weg­fall der Sys­tem­kon­kur­renz noch be­schleu­nig­ten Sie­ges­zug der neo­li­be­ra­len Glo­ba­li­sie­rung, kommt es ver­stärkt zu mi­li­tä­ri­schen In­ter­ven­tio­nen zur Durch­set­zung geo­stra­te­gi­scher und wirt­schaft­li­cher In­ter­es­sen. Zum einen zeigt sich das darin, dass mit Hilfe von In­sti­tu­tio­nen wie IWF und Welt­bank welt­weit Wirt­schafts­räu­me im Sinne west­li­cher In­ter­es­sen re­struk­tu­riert wer­den. Dies äu­ßert sich darin, dass bei­spiels­wei­se die BRD und Frank­reich der­zeit Grie­chen­land dik­tie­ren, wie es sei­nen Haus­halt zu sa­nie­ren hat. Aber auch die Durch­set­zung von Frei­han­dels­zo­nen in wei­ten Tei­len des Tri­konts sind hier­für ein Bei­spiel.

Auf der an­de­ren Seite ge­win­nen auch di­rek­te mi­li­tä­ri­sche In­ter­ven­tio­nen und die In­stal­la­ti­on von Mario­net­ten­re­gi­men immer mehr an Be­deu­tung. Im Irak, in Af­gha­nis­tan und auch in Li­by­en zeigt sich deut­lich, dass es bei die­sen En­sät­zen nicht um den Schutz von Men­schen­rech­ten und De­mo­kra­tie geht son­dern um die Si­che­rung von Res­sour­cen und um die Er­schlie­ßung neuer Märk­te mit dem er­wünsch­ten Ne­ben­ef­fekt der An­kur­be­lung der Rüs­tungs­in­dus­trie, mit den ent­spre­chen­den Fol­gen für die Be­völ­ke­rung vor Ort.

In­ter­na­tio­na­le So­li­da­ri­tät muss prak­tisch wer­den

Seit die G8-​Tref­fen, nicht zu­letzt durch zu­neh­men­de Gip­fel-​Pro­tes­te der glo­ba­li­sie­rungs­kri­ti­schen Be­we­gung, immer mehr in eine Le­gi­ti­ma­ti­ons­kri­se ge­ra­ten, wer­den sie nun nach und nach von den G20 ab­ge­löst. Gerne wird be­haup­tet, dass die Frage der Le­gi­ti­ma­ti­on nun kein Thema mehr sei, da die G20 nun ja 2/3 der Welt­be­völ­ke­rung re­prä­sen­tie­ren wür­den. Im we­sent­li­chen han­delt es sich je­doch um die Re­gie­run­gen der rei­chen ka­pi­ta­lis­ti­schen Staa­ten, die hier am Tisch sit­zen und im Sinne der be­sit­zen­den Klas­se han­deln und nicht im Sinne von 2/3 der Welt­be­völ­ke­rung. Die welt­wei­te Durch­set­zung des neo­li­be­ra­len Ka­pi­ta­lis­mus macht ge­leb­te in­ter­na­tio­na­le So­li­da­ri­tät not­wen­di­ger denn je. Die herr­schen­de Klas­se setzt alles daran diese So­li­da­ri­tät im Keim zu er­sti­cken. Durch die stän­di­ge Hetze gegen „faule Grie­chen“, die selbst Schuld an „ihrer Krise“ hät­ten, soll von den ge­mein­sa­men In­ter­es­sen der Lohn­ab­hän­gi­gen hier und in Grie­chen­land ab­ge­lenkt wer­den. Denn das Er­ken­nen die­ser Ge­mein­sam­kei­ten kann eine Waffe sein und ist un­ab­ding­bar für die Ver­tei­dun­gung so­zia­ler Er­run­gen­schaf­ten und den er­folg­rei­chen Kampf für eine re­vo­lu­tio­nä­re Per­pek­ti­ve jen­seits von Hun­ger, Aus­beu­tung und Krieg. Den Klas­sen­kämp­fen welt­weit, die sich gegen im­pe­ria­lis­ti­sche Ein­fluss­nah­me weh­ren muss un­se­re So­li­da­ri­tät gel­ten.

Auf die Stra­ße in Frei­burg gegen die G20

In die­sem Jahr fin­den keine gro­ßen zen­tra­len Gip­fel­pro­tes­te in Frank­reich statt, an­ders als bei­spiels­wei­se 2007 beim G8-​Gip­fel in Hei­li­gen­damm oder 2009 beim NA­TO-​Gip­fel in Stras­bourg und Kehl. Wir fol­gen dem Auf­ruf der glo­ba­li­sie­rungs­kri­ti­schen Be­we­gung zu de­zen­tra­len Ak­tio­nen und wer­den am 5. No­vem­ber 2011 im Drei­län­der­eck in Frei­burg un­se­ren Pro­test gegen die herr­schen­den Ver­hält­nis­se laut­stark und ent­schlos­sen auf die Stra­ße tra­gen. Be­tei­ligt euch an der De­mons­tra­ti­on und wer­det aktiv für eine Welt ohne Aus­beu­tung und Krieg.

Mehr zu finden auf: Extra Blog zur Demo

15. Oktober 2011: WELTWEITER AKTIONSTAG GEGEN DIE KAPITALISTISCHE KRISE

Was: Weltweiter Aktionstag gegen die kapitalistische Krise
Wann: Samstag, 15.10.2011
Wo: Überall! (z.B. Karlsruhe --> Aufruf oder Frankfurt --> linksunten)

Plakat

Genaueres:

Hier ist ein Mobilisierungsvideo aus Spanien zu finden (mit englischem Untertitel).

Aufruf auf linksunten:

GREAT CRISIS RISEUP – HERAUS ZUM 15. 10. 2011!

Am 15. Oktober 2011, protestieren in zahlreichen Ländern Weltweit Hunderttausende Menschen gegen die Verschlechterungen ihrer Lebensbedingungen durch die kapitalistische Krise und ihre Auswirkungen. In den vergangenen Jahren haben Arbeiter in Frankreich Fabriken besetzt, in Griechenland fanden zahllose militante Aktionen und Generalstreiks statt, in Italien demonstrierten Millionen gegen die korrupte Berlusconi-Regierung, in Spanien besetzten enttäuschte Jugendliche öffentliche Plätze in England kam es zu riesigen Gewerkschaftsdemonstrationen, in Israel fanden die grössten Sozialproteste in der Geschichte statt, und nicht zuletzt tobt in Amerika, sozusagen im Herzen des Kapitalismus, eine immer grössere werdende Occupy Wall-Street Bewegung. Überall kämpfen Menschen um eine Zukunft, in der sie nicht jeden Tag in Sorge um Arbeitsplatz, Wohnung oder Geld verbringen müssen.

Überall? Nein, in einigen Ländern – allen voran die BRD – ist der Großteil der Bevölkerung immer noch passiv und wehrt sich nicht gegen die abermalige Abwälzung der Krisenkosten – diesmal im Namen der sogenannten „Eurorettung“ – auf diejenigen, die ohnehin zu wenig oder gar nichts besitzen. Das liegt zum einen daran, dass Industrie und Banken der BRD zu den Krisengewinnern gehören und aus der Notsituation der europäischen Peripheriestaaten Profit schlagen.

Zum anderen hat es seine Ursachen darin, dass zu viele noch den Lügen von Massenmedien, angeblichen „Experten“ und den Politleichen der etablierten Parteien Glauben schenken, dass „wir Deutschen“ gerade nun in der Krise am selben Strang zu ziehen hätten. Doch „uns Deutsche“ gibt es genauso wenig wie „die Griechen“ – was es gibt sind Arbeiter und Arbeiterinnen, Erwerbslose, perspektivlose Jugendliche auf der einen Seite und das Finanzkapital, die Konzerne und ihre politischen Handlanger auf der anderen. Die Grenzen verlaufen nicht zwischen „fleißigen Deutschen“ und „faulen Griechen“, wie es die rassistische Propaganda der Springer-Medien gerne hätte, sondern zwischen oben und unten.

Das systematische Lohndumping hierzulande und die Ausbeutung der Massen in den von den europäischen Kernstaaten abhängigen Ländern haben dieselben Ursachen. Deshalb gilt es gemeinsam mit den Widerstandsbewegungen in den anderen europäischen Ländern Perspektiven zu entwickeln, wie das derzeitige Gesellschaftssystem überwunden und eine gelingendere Form menschlichen Zusammenlebens entwickelt werden kann.

Wichtig ist dabei, zu verstehen, dass letztlich nicht nur die „Gier“ einzelner „Zocker“ oder Fehlentscheidungen einzelner Politiker die Krise verursacht haben. Die Krise ist kein „Betriebsunfall“ eines ansonsten reibungslos funktionierenden Systems. Krisen gehören zum Kapitalismus, sie sind dieser Produktionsweise immanent. Die Krisenhaftigkeit dieser Produktionsweise zu überwinden, heißt die kapitalistische Gesellschaftsformation im Ganzen zu überwinden. Und das kann nur gelingen, wenn sich Arbeiter und Arbeiterinnen, Jugendbewegungen und die fortschrittlichen Teile der Intelligenz organisieren und beginnen ihre Zukunft selbst in die Hand zu nehmen anstatt zu glauben, dass es auch nur im Geringsten etwas ändern kann, alle vier Jahre irgendeine der mittlerweile ohnehin kaum noch zu unterscheidenden Parteien zu wählen.

In diesem Sinne rufen wir dazu auf, sich an den Protesten zum 15. Oktober 2011 zu beteiligen!

Kommt nach Karlsruhe!
Kommt zahlreich!
Alerta Antifascista!

ES IST NICHT DIE KRISE – ES IST DAS SYSTEM – Demonstration am 15.10.2011 in Karlsruhe

Was: Antikapitalistische Demonstration
Wann: 15. Oktober 2011, 16 Uhr
Wo: Karlsruhe – Werderplatz

Zugtreffpunkte: hier

Plakat zur Demo

Genaueres:
Aufruf des Anarchistischen Netzwerk Südwest:

In der griechischen Bevölkerung wächst die Wut: Demonstrationen, Streiks, Besetzungen. Seit der Ankündigung der Sparmaßnahmen durch die griechische Regierung und der EU traten zum wiederholten Male tausende Menschen auf die Straße, um ihren Unmut darüber kund zu tun.
Im Gegensatz zu den Protesten 2008, die die Ermordung des 15-jährigen Alexandros Grigoropoulos thematisierten, ist nun die Ausweitung der Finanz- und Staatskrise deutlich zu erkennen. Der Schwerpunkt der Teilnehmer_innen an den Protesten setzt sich jetzt nicht mehr nur aus den prekarisierten und einkommensschwachen Bevölkerungsteilen Griechenlands zusammen, sondern breitet sich längst über alle gesellschaftlichen Schichten aus. Allein in Athen und Thessaloniki protestierten rund 20.000 Menschen im Zuge des 24-stündigen Generalstreiks am 11. Mai diesen Jahres gegen die geplante Erhöhung der Arbeitszeiten, welche die Sparmaßnamen der Regierung vorsehen. Drei Wochen später versammelten sich sogar 500.000 Menschen im Athener Zentrum, um sich gegen Kürzungen bei Gehalt und Rente zu wehren.
Die “Krise” wird nicht von einzelnen Staaten verschuldet, denn sie ist ein zyklisch auftretender fester Bestandteil des Kapitalismus:

“Als ökonomische Krise bezeichnet man schwere Störungen der ökonomischen Reproduktion einer Gesellschaft. In einer kapitalistischen Ökonomie heißt dies, dass ein großer Teil der produzierten Warenmenge nicht mehr absetzbar ist: Nicht etwa weil kein Bedürfnis für die entsprechenden Produkte bestehen würde, sondern weil kein zahlungsfähiges Bedürfnis vorhanden ist. Das Warenkapital lässt sich nicht mehr vollständig in Geldkapital verwandeln, sodass sich das vorgeschossene Kapital immer schlechter verwertet und die Akkumulation abnimmt. Damit vermindert sich die Nachfrage der kapitalistischen Unternehmen nach den Elementen des produktiven Kapitals, also nach Produktionsmitteln und Arbeitskräften. Massenarbeitslosigkeit und ein Rückgang der Kaufkraft der Arbeitnehmer_innen sind die Folgen, was zu einem weiteren Rückgang der Nachfrage führt und die Krise verschärft.

Der Kapitalismus ist zwar nicht die einzige Produktionsweise, in der neben ungeheurem Reichtum riesige Armut existiert, er ist allerdings die einzige Produktionsweise, in der der Überfluss an Gütern ein Problem darstellt, unverkäufliche Güter zum Ruin ihrer Besitzer führen und es gleichzeitig Menschen gibt, denen es am nötigsten fehlt und denen es auch nicht gelingt, das einzige worüber sie verfügen – ihre Arbeitskraft – zu verkaufen.“ (Nach Heinrich; “Kritik der politischen Ökonomie – Eine Einführung” , theorie.org 2005)

Der griechische Staat wurde seit der Verkündung der Staatsverschuldung im Oktober 2009 zum Spielball des Finanzsektors: Rating-Agenturen stuften die Kreditwürdigkeit des Staates herunter. Dies hat die Folge, dass Griechenland keine Möglichkeit mehr hat, günstig Kredite für Wirtschaftsprogramme aufzunehmen. Gleichzeitig geht durch die Wetten der Finanzspekulant_innen auf einen griechischen Staatsbankrott das Vertrauen in die Zahlungsfähigkeit Griechenlands in immer größerem Maße verloren. Die globale Kapitalismus-/Finanzkrise 2009 sorgt zugleich für eine andauernde Krise der griechischen Realwirtschaft. Steigende Arbeitslosenzahlen sowie weiter ansteigende Staatsschulden vergrößern den Vertrauensverlust an den Märkten.
Diese Abwärtsspirale hat zur Folge, dass sich Griechenland nur noch von den EU-Staaten Geld zu überzogenen Zinsen leihen kann. Im Gegenzug verlangen die Euroländer drastische Sparprogramme von der griechischen Regierung.

Doch während in der Vergangenheit vor allem die wohlhabenderen und reichen Schichten der griechischen Bevölkerung von der staatlichen Steuerpolitik profitierten, gleichzeitig Steuern in großem Stile hinterzogen – und damit die Grundlage für das hohe griechische Staatsdefizit legten – sind durch die Sparprogramme vor allem die einkommensschwächeren Bevölkerungsteile betroffen: Steuererhöhungen, Lohn- und Rentenkürzungen, verminderter Kündigungsschutz sorgen für eine Prekarisierung ganzer Bevölkerungsteile. Zudem sollen u.a. wichtige Grundversorgungssysteme wie die Wasserversorgung, Eisenbahn, Häfen oder Elektrizitätswerke (teil-) privatisiert werden. Dadurch drohen weitere Kostensteigerungen für die griechische Bevölkerung.
Die griechischen Sparmaßnahmen bedeuten faktisch eine Umverteilung der Staatsschulden zu Lasten der Arbeitnehmer_innen, Migrant_innen, Schüler_innen, Student_innen und Erwerbslosen.

An die Stelle der einstmals vorrangigen Idee eines freiheitlichen Zusammenschlusses Europas auf demokratischer Ebene treten die nationalen Wirtschaftsinteressen einzelner Mitgliedsstaaten. Seiner Souveränität beraubt, wird Griechenland nun von den wirtschaftlich starken EU-Mitgliederstaaten dazu gezwungen, unmenschliche und demokratisch nicht durchsetzbare Sparpakete durch die Troika (EU-Kommission, Internationaler Währungsfonds, Europäische Zentralbank) umzusetzen.

Aber Griechenland ist kein Einzelfall, wenn es darum geht, staatliche Haushaltsdefizite und Schulden auf Kosten der weniger wohlhabenden Bevölkerungsteilen abzubauen. Auch in anderen EU-Ländern haben die Regierungen drastische und unsoziale Sparmaßnahmen durch die Parlamente gedrückt: Neben Griechenland wurden in Spanien, Portugal, Italien, Großbritannien, Irland und auch in Deutschland radikale Sparpakete beschlossen.

Eine differenzierte Auseinandersetzung mit der Thematik kann sich bei einem Großteil der (beispielsweise in Deutschland lebenden) Bevölkerung nicht entwickeln, da sich die meisten Medien darauf beschränken, gewinnbringende Schlagzeilen zu veröffentlichen. Geschürt werden rassistische Ressentiments und eindeutige Schuldzuweisungen. Das harte Eingreifen der deutschen Regierung wird somit gegenüber der Bevölkerung legitimiert und als Schutzmechanismus zur Stabilisierung der eigenen Märkte gefordert.

Der überall stattfindende Konkurrenzkampf, wieder einmal deutlich geworden durch die anhaltende Krise, ist grundsätzlicher Bestandteil des Kapitalismus. Er ist täglich von jedem Menschen erlebbar im existenziellen Kampf um Bildung und Arbeit. Klein- und Großunternehmen konkurrieren ständig untereinander um Wettbewerbsfähigkeit. Durch den Neoliberalismus bedingt findet dieser Kampf nicht mehr nur auf regionaler und nationaler Ebene statt sondern weltweit.
Diesem Beißreflex wollen wir uns sichtbar entgegenstellen! Als Menschen, die einander jenseits von Nationalgrenzen begegnen möchten, fühlen wir uns dem Humanismus und somit den Prinzipien der Freiheit, Selbstbestimmung, Gleichheit und Solidarität aller Menschen verpflichtet.

Deshalb rufen wir am 15. Oktober 2011 zu einer Protest- und Solidaritätsdemonstration in Karlsruhe auf! Lasst uns gemeinsam wie in vielen anderen europäischen Städten an diesem dezentralen europäischen Aktionstag unseren Unmut über die derzeitige Systemkrise zum Ausdruck bringen.
Lasst uns gemeinsam ein sichtbares Zeichen setzen: Für die Entmachtung der Finanzmärkte – Für eine breite Solidarität zwischen den europäischen Bürger_innen – Für ein neues Gesellschaftssystem, dass den Bedürfnissen aller Menschen gerecht wird!

“Es ist nicht die Krise – es ist das System!”
“Grenzenlose Solidarität statt kapitalistischem Überlebenskampf!”

Mehr zu finden auf: Extra Blog zur Demo
und auf linksunten.

Gegenkundgebung: Aufmarsch der RechtspopulistInnen am 08.10.2011 in Mannheim verhindern

Was: Gegenkundgebung zur Kundgebung „Nein zu Islamisierung und Scharia!“
Wann: 08. Oktober 2011, 10 Uhr
Wo: Mannheim zwischen Quadrat O2 und O3, Nähe Paradeplatz

Genaueres:
Aufruf von Mannheim gegen Rechtspopulismus:

Sie wollen es wieder versuchen: „PI-News“ und „Bürgerbewegung Pax Europa“ (BPE) wollen am Samstag von 11 bis 16 Uhr am Paradeplatz in Mannheim eine Kundgebung durchführen. Als Redner sind Alain Wagner (Frankreich), Pascal Hilout (Frankreich) und Michael Merkle (genannt „Mannheimer“, Heilbronn) angekündigt.

Ab 10 Uhr findet eine Gegenkundgebung des Bündnisses „Mannheim gegen Rechts“ in der Nähe des Paradeplatzes, zwischen Quadrat O2 und O3, statt.

Bereits vor zwei Wochen am 24.9. wollten die Rechtspopulist_innen eine solche Kundgebung durchführen. Diese wurde kurzfristig abgesagt, offiziell wegen „Erkrankung der Redner“. Am selben Tag demonstrierten 400 Antirassist_innen entschlossen und kämpferisch durch Mannheim und setzen ein deutliches Zeichen gegen Rassismus, Abschiebungen, Lagerunterbringung von Flüchtlingen und nebenbei gegen die rechte Hetze von „PI-News“ und „BPE“. Nach dieser Pleite wollen es die Rechtspopulist_innen am 8. Oktober wieder versuchen.

Das Bündnis „Mannheim gegen Rechts“ mobilisiert ab 10 Uhr zu einer Gegenveranstaltung in die Nähe des Paradeplatzes. Zwischen O2 und O3 in den Planken wird es einen Infostand geben.

Von den Rechtspopulist_innen erwarten wir nicht viel. Ihr Aktivismus spielt sich in erster Linie im Internet ab. Außer ein paar verwirrten Sympatisant_innen, wie Wilhelm Entenmann (MA-Neckarstadt, Blogger von „Schoggo-TV“) haben sie keine Basis. Doch sie bemühen sich, voran zu kommen und in die Öffentlichkeit zu gehen, mit eben solchen Kundgebungen, wie dieser. Es gilt, den rechten Vormarsch zu stoppen und sich den Rassist_innen in den Weg zu stellen – am Paradeplatz und überall! Ilona Schliebs (rechte Bloggerin „Kybeline“) möchte nach der Kundgebung beispielsweise die „islamisierten Straßen Mannheims“ besichtigen, also die Viertel, in denen viele Migrant_innen wohnen. Eine gute Gelegenheit, Schliebs und Freunde persönlich zu treffen.

Die Polizei hatte am 24.9. mit einem Großaufgebot die antirassistischen Proteste schikaniert. Auch für den 8.10. rechnen wir mit unverhältnismäßiger Präsenz, lassen uns vom Polizei- und Überwachungsstaat aber nicht am legitimen Protest behindern!

Spucken wir den Rechtspopulist_innen in die Suppe! Keine Toleranz dem Rassismus!

Siehe Auch: Aufruf auf linkunten
und Flugblatt von Mannheim gegen Rechts

Kommt zahlreich!
Alerta Antifascista!

NOTHING´S GONNA STOP US NOW! – Demonstration am 08.10.2011 in Heilbronn

Was: Antifaschistische Demonstration
Wann: 08. Oktober 2011, 13:30 Uhr
Wo: Hauptbahnhof Heilbronn (Ecke Roßkampfstraße)

Fazit: Hier ein Nachbericht zur Demo.

Bild zur Demo

Genaueres:
Die Proteste gegen den süddeutschlandweiten Naziaufmarsch am 1.Mai in Heilbronn wurden massiv kriminalisiert. Blockaden wurden von der Polizei als „gewalttätig“ diffamiert und Kundgebungen gegen den Naziaufmarsch von der Stadt verboten. Hunderte AntifaschistInnen wurden am 1.Mai eingekesselt, abgefilmt, in Gewahrsam genommen und von der Polizei schikaniert. Zahlreiche AktivistInnen wurden teilweise brutal festgenommen und gegen einige laufen Ermittlungsverfahren. Als Antwort darauf wird es am 8. Oktober eine Demonstration gegen die Repressionen und für einen gemeinsamen antifaschistischen Widerstand geben.

Siehe auch: Aufruf auf Linksunten

Kommt zahlreich!
Alerta Antifascista!

Neuer PGP Key

Den neuen PGP-Key findet ihr hier.

Kampagne in Böhl-Iggelheim

AOVP

In der Nacht zum 19.08.2011 verteilten Antifaschist_innen mehrere hundert Flugblätter in Böhl-Iggelheim, um auf diesem Wege die Bürger_innen über die rechten Tendenzen in der Gemeinde aufzuklären.

In Böhl-Iggelheim kam es in den letzen Jahren vermehrt zu Aktivitäten der vorderpfälzischen Neonaziszene. So diente das Dorf in der Vergangenheit mehrmals als Anlaufstelle für das geschichtsrevisionistische Gedenken der Nazis zum 8. Mai, aber auch etwa Lokalitäten wie der „Kuhstall“ dienen den Nazis immer wieder als Rückzugsort.

Auch zeichnete sich im letzten Landtagswahlergebnis der Gemeinde eine vergleichsweise große Akzeptanz dem rechten Gedankengut gegenüber ab, so wählten 1,6% der wahlberechtigten Bewohner Böhl-Iggelheims die REP oder NPD. Dieses Ergebnis ist im rheinland-pfälzischen Vergleich, ähnlich wie in anderen vorderpfälzischen Regionen verhältnismäßig hoch. Daher haben wir uns entschieden die Bürger über dieses Treiben zu informieren. Die großflächig angelegte Verteilaktion verlief störungsfrei. Zur gleichen Zeit wurde in drei weiteren vorderpfälzischen Städten in Form zahlreicher Transparente mit antifaschistischen Parolen, die an Brücken angebracht wurden, ein Zeichen gegen Rechts gesetzt.

Im Folgenden das Flugblatt der Antifaschistischen Offensive Vorderpfalz:

Sehr geehrte Bürger_innen von Böhl-Iggelheim,
wer in einem beschaulichen Dörfchen wie Böhl-Iggelheim lebt, vergisst vielleicht schnell, dass sich hinter der idyllischen Fassade mehr verbergen kann. Dabei konnten sich gerade in der vorderpfälzischen Provinz Nazistrukturen in den letzten Jahren ungestört verbreiten und etablieren.
Der Brandanschlag auf die Sinti und Roma-Siedlung in Haßloch im Jahr 2001, der von Böhl-Iggelheimer Nazis verübt wurde, liegt lange zurück und stellt vorläufig einen traurigen Höhepunkt der rechtsradikalen Aktivitäten in der Region dar. Doch auch wenn das Verdrängen eines solchen Gewaltausbruchs leichtfällt, sollte im Bewusstsein bleiben, dass die Problematik damit lange nicht aus der Welt geschafft ist. Die in letzter Zeit vermehrt auftretenden Naziaktivitäten in der Region sollten deutlich zeigen, dass ein Anschlag wie der vor 10 Jahren jederzeit wieder geschehen kann.
In den letzten Jahren tritt die örtliche Naziszene wieder vermehrt in der Öffentlichkeit in Erscheinung. Das Wiederaufleben der für das öffentliche Auge sichtbaren Naziaktivitäten in Böhl-Iggelheim fand seinen Beginn in der Mahnwache am Gedenkstein für das ehemalige alliierte Kriegsgefangenlager zwischen Böhl und Iggelheim am 08.05.2009. Mit diesen als „Heldengedenken“ deklarierten Aufmärschen versuchen die Nazis um den Ludwigshafener NPD-Kader Christian Hehl seitdem, die deutsche Kriegsschuld zu relativieren und die Geschichte zu verfälschen. Die dort inhaftierten deutschen Aggressoren werden als Opfer und Helden stilisiert. Besonders brisant ist, dass hierbei das Datum der Befreiung Deutschlands vom Faschismus durch die Alliierten für die Propaganda der Rechten missbraucht wird.
Nachdem sich im Jahr 2010 das „Gedenken“ am 8.Mai wiederholte, fand zusätzlich am 18.11. eine Kundgebung am Gedenkstein im Rahmen der sogenannten „Rheinwiesenlageraktionstage“ der NPD statt. Bereits im Vorfeld wurde in der gesamten Region Propagandamaterial verteilt und verklebt.
Besonders besorgniserregend ist das im besten Fall als zurückhaltend zu bezeichnende Verhalten der Gemeinde, insbesondere des Bürgermeisters Christ. Höhepunkt dieser Totschweigetaktik stellt die lächerliche vorübergehende Entfernung des Gedenksteins im Vorfeld der Demonstrationen am 8. Mai 2010 dar. Auch der wiederkehrende Versuch, die Gegenproteste zu spalten in „friedliche“ Bürger_innen am Dorfplatz und als „Krawalltouristen“ abgestempelte Gegendemonstrant_innen direkt am Geschehen zeugt von der Unwissenheit und Überforderung der Gemeinde im Umgang mit Rechtsradikalen.
Das kollektive Wegschauen führt natürlich dazu, dass die Präsenz von Neonazis im Alltag zur schleichenden Normalität wird und sie sich weiter in das Ortsbild integrieren können. Angefangen bei rechtsoffenen Rockkonzerten wie den “Onkelz-Parties“ im „Kuhstall“ und rechten Parolen bei Saufgelagen von Personen aus dem Hooligan-Umfeld (in einschlägigen Kneipen wie dem „Tabala“) über das Verkleben von Nazipropaganda und Sprühereien (wie z.B. Hakenkreuze in der Bahnhofsunterführung) bis hin zu öffentlichen Werbekampagnen der NPD am 05.03.2011 auf dem Bahnhofsvorplatz, sieht das vermeintliche Bild des idyllischen Örtchens schon ganz anders aus.
Böhl-Iggelheim fügt sich ein in die Reihe der Dörfer in der Vorderpfalz, in denen rechtsradikales Gedankengut zunehmend salonfähig gemacht wird. Paradebeispiel ist auch das Nachbardorf Haßloch, in dem sich bereits eine starke neonazistische Organisationsstruktur gebildet hat, unter anderem durch die „JN Haßloch“ („Junge Nationaldemokraten“, Jugendorganisation der NPD).
Darum wollen wir mit der Wegschaumentalität endlich brechen. Dass Ignoranz die falsche Taktik ist, hat sich oft genug gezeigt. Wir rufen dazu auf, aufmerksam zu sein, sich Nazis im Dorfleben aktiv entgegenzustellen und sich zu wehren gegen die Vereinnahmung weiter Teile des öffentlichen Lebens durch Rechtsradikale.
Weitere Informationen und Kontaktdaten zur Kampagne „Antifaschistische Offensive Vorderpfalz“ finden Sie im Internet unter aovp.blogsport.de und auf den Internetseiten der beteiligten antifaschistischen Gruppen.

Antifaschistische Offensive Vorderpfalz

Nazistrukturen aufdecken und zerschlagen – Alerta Antifascista!

Soliparty

Zum Aufbau unserer Gruppe laden wir euch zu unserer Soliparty am Freitag, dem 22.7.2011 um 21 Uhr ein. Die Party wird in der Unikneipe Fatal in Landau stattfinden. Für musikalische Unterhaltung wird unter anderem DJ Moenumental mit Minimal, Techno und Electro sorgen.
Weiterhin werden vegane Snacks angeboten.
Wir hoffen auf zahlreiches Erscheinen!

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Naziaufmarsch in Frankfurt-Bergen Enkheim verhindern

Naziaufmarsch in Frankfurt-Bergen Enkheim verhindern!

Wie nun vor kurzem bekannt wurde planen die Nazis eine sogenannte „Freiraum“– Demo am 18. Juni in Bergen-Enkheim. Die Autonomen Nationalisten Vorderpfalz, welche inzwischen auch auf die Antifaschistische Offensive Vorderpfalz aufmerksam geworden ist, rufen unter anderem zu diesem Aufmarsch auf.

Die Route soll von der U-Bahn­station Enk­heim zur Bar­barossa­straße führen. Das Netz­werk Frank­furter Ant­ifaschis­tInnen ruft dazu auf, die Nazi-Demo in Bergen-Enk­heim zu ver­hindern.
Treff­punkt für Anti­faschis­tInnen ist am 18. Juni um 9:00 Uhr an der U-Bahn-Station Enkheim.
SPD und Grüne planen ange­mel­dete Mahn­wachen an der U-Bahn­station Enkheim und in der Mitte der Route.

Autonome Antifa Frankfurt
Anti-Nazi-Koordination Frankfurt
Antifaschistische Jugen Ludwigshafen / Mannheim

Kampagnenstart der Antifaschistischen Offensive Vorderpfalz in Haßloch

AOVP

Die Antifaschistische Offensive Vorderpfalz startete am 28.05.11 erfolgreich ihre Kampagne.
Ungefähr 40 Antifaschisten beteiligten sich an der Aktion, um die Haßlocher Dorfbevölkerung auf das dort existierende Naziproblem aufmerksam zu machen.
Haßloch gilt als wichtiger Standort für die Nazis, von hier aus werden Aktionen geplant, mit rassistischen Aufkleber das Dorf verunreinigt und vor allem die Jugendlichen in die Szene miteingebracht. Der JN-Stützpunkt Haßloch organisiert Sportturniere um die Jugendlichen so langsam aber sicher mit ihrem Gedankengut zu versorgen.

Hier ein Verweis zur Aktion auf linksunten.

Flugblatttext:

Antifaschistische Offensive Vorderpfalz – Wir können auch anders!

Sehr geehrte Bürger_Innen von Haßloch.

Die Vorderpfalz und insbesondere Haßloch ist seit längerer Zeit ein Rückzugsort für viele organisierten Nazis aus der Region. Sie sind in verschiedenen Gruppen organisiert, besonders hervorzuheben sind die Stützpunkte der „Jungen Nationaldemokraten“ (Jugendorganisation der NPD) in Haßloch, Bad Dürkheim und Landau und zum anderen die „Autonomen Nationalisten Vorderpfalz“. Die Autonomen Nationalisten geben sich im Vergleich zur JN subkulturell offen und erlebnisorientiert. Sie bewegen sich weg vom Bild des springerstiefeltragenden Nazi-Skinheads oder der traditionell-völkischen Scheitel-Nazis, hin zum unauffälligen modernen Äußeren. Die „Autonomen Nationalisten“ sind gerade durch das moderne und aggressive Auftreten für Jugendliche attraktiv. Das nationalsozialistische Weltbild ist jedoch das selbe ewig Gestrige.

In Haßloch können die Neo-Nazis weitgehend ungehindert ihre Propaganda verbreiten und ihre Aktionen wie z.B rassistische Sprühereien an Schulgebäuden im April 2011 in Speyer und am DGB Haus in Neustadt, oder die Störaktion beim vom DGB veranstalteten „Hip-Hop gegen rechts“ in Haßloch planen. Auch im Rahmen der 1. Mai Demonstration in Heilbronn, wo die Faschisten nur mit massiver polizeilicher Repression gegen die anwesenden Antifaschist_Innen ihren Aufmarsch unter dem Motto „Fremdarbeiterinvasion stoppen“ durchführen konnten, wurde die Werbetrommel kräftig gerührt. So fand man in fast jeder vorderpfälzischen Stadt Schmierereien, Flugblätter und Aufkleber mit rassistischem Inhalt. Wie die Nazis mit Menschen umgehen, die nicht in ihr krankes Weltbild passen, bekamen vor einiger Zeit drei Jugendliche zu spüren, die beim Entfernen von Naziaufklebern von Nazis entdeckt und angegriffen wurden. Sie erlitten glücklicherweise nur leichte Verletzungen.

Dass es sich bei diesen Vorkommnissen nicht um Zufälle handelt, wird schnell deutlich, wenn man sich die Hintermänner und Drahtzieher in der Vorderpfalz ansieht. Der Neonazi-Kader Matthias Herrmann spielt bei der Organisation eine wichtige Rolle. Er stammt aus dem Umfeld des „Aktionsbüros Rhein-Neckar“ und ist seit Jahren in der rechten Szene fest verankert und gilt unter anderem als Organisator der Südwestdeutschen „IG-Fahrt und Lager“ der NPD. Die „IG-Fahrt und Lager“ ist der direkte Nachfolger der verbotenen „Heimattreuen Deutschen Jugend“. Des weiteren pflegt er engen Kontakt zur Rheinland-Pfälzischen Führungsriege der NPD um Dörte und Klaus Armstroff, die Mitorganisator_Innen der jährlich stattfindenen „Trauerkundgebungen“ in Landau, Neustadt und Bad Dürkheim sind. Bei diesen Kundgebung wird versucht, die deutsche Kriegsschuld in Frage zu stellen und die notwendigen Angriffe der Aliierten zu einem „Bombenholocaust“ umzudeuten. Sie verschweigen dabei die Taten der Nazis im zweiten Weltkrieg – ihre menschenverachtende Ideologie führte zu millionenfachem Elend, Mord, Verfolgung und zur Zerstörung weiter Landstriche.

Eine Veranstaltung mit ähnlich geschichtsrevisionistischem Charakter fand in der Vergangenheit häufig am 8. Mai in Böhl-Iggelheim statt. Die „Trauerveranstaltung“ am Tag der Kapitulation Nazi-Deutschlands setzt seinen inhaltlichen Schwerpunkt auf das von den alliierten Befreiern eingerichtete Rheinwiesenlager. Auch hier werden die Täter zu Opfern umgedeutet und die Geschichte in typischer Nazi-Manier verdreht. Der Anmelder dieser Veranstaltung ist der in Mannheim lebende bekannte Nazi-Kader und NPD-Aktivist Christian Hehl.
Die Nazis nehmen sich jeden Raum, den sie kriegen können. Die Geschichte zeigt, dass ihre Agitation eine frühzeitige Intervention bedürfen – drängen wir gemeinsam die Nazibrut zurück – keine Toleranz für Nationalismus und Rassismus!

Nazistrukturen aufdecken und zerschlagen – Alerta Antifascista!

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