Archiv für November 2011

KRIEG DEM KRIEG – AFGHANISTANKONFERENZ STÖREN – Proteste vom 02.12.2011-05.12.2011 in Bonn

Was: Vorabenddemo
Wann: 02. Dezember 2011
Wo: Bonn

Was: Bundesweite Demonstration gegen die Afghanistankonferenz
Wann: 03. Dezember 2011, 11.30 Uhr
Wo: Bonner Kaiserplatz (Nähe Hauptbahnhof).

Was: Internationale Anti-Kriegskonferenz
Wann: 04. Dezember 2011, 10-19 Uhr
Wo: Bonn

Was: Blockaden
Wann: 05. Dezember 2011
Wo: Bonn

--> Aus Mannheim fährt ein Bus! Genaueres hier nachzulesen.

Plakat Bonn

Genaueres:
Aufruf:

Afghanistankonferenz auf dem Petersberg in Bonn 2011 stören!
Am 5. Dezember 2011 lädt die Bundesregierung als Gastgeber zu ihrer zweiten Afghanistankonferenz auf dem Petersberg in Bonn ein. Es werden 1000 Delegierte aus mehr als 90 Ländern erwartet. Die Bundesregierung gibt vor einen „politischen Prozess zur Stabilisierung des Landes“ und eine „Übergabe der Verantwortung an die afghanische Regierung“ vorbereiten zu wollen, in Wirklichkeit geht es jedoch darum, die imperialistische Interventions- und Besatzungspolitik auch nach teilweisem Truppenabzug mit anderen Mitteln fortzuführen.
Wir fordern dazu auf, diese Kriegspolitik nicht hinzunehmen und sich an den vielfältigen Protestaktionen gegen die Petersberger Konferenz zu beteiligen.

Zur Geschichte
Seit nunmehr über zehn Jahren befindet sich die afghanische Bevölkerung in einem Krieg, der von den USA als Reaktion auf die Anschläge auf das World Trade Center initiiert wurde. Unter dem Vorwand, dem sogenannten internationalen Terrorismus den Krieg zu erklären und der vermeintlichen Suche nach Bin Laden und Al-Qaida Strukturen, fielen die westlichen Mächte in die Region am Hindukusch ein und weiteten ihre militärischen Aktionen bis nach Pakistan aus. Damit sollte verschleiert werden, dass es vor allem um geostrategische und wirtschaftliche Interessen, wie
z.B. den Bau einer Pipline, die von Turkmenistan über Afghanistan nach Indien führt. Dazu ist Afghanistan für den Zugang zu den Rohstoffvorkommen im Kaspischen Raum von zentraler Bedeutung, der über gewaltige Erdöl- und Erdgasvorkommen verfügt. Auch ist die Geographie des Landes von Bedeutung: Es liegt Afghanistan zwischen den aufstrebenden Weltmächten China, Russland und Indien sowie dem Iran, welche alle mit den bisher mächtigsten imperialistischen Staaten konkurrieren. Im Jahr 2001 fand die erste der jährlich durchgeführten Afghanistankonferenzen auf dem Petersberg in Bonn statt. Damals wie heute stand und steht auf der Agenda die „Zukunft Afghanistans“.
Auf dieser ersten Konferenz wurde Hamid Karzai, der unter anderem ein ehemaliger Mitarbeiter des US-Energiekonzerns Unocal ist, von den Besatzungsmächten zum Präsidenten bestimmt und der Plan einer etappenweisen Machtübergabe an die selbst ernannte, aber vorgeblich demokratisch legitimierte Regierung, gefasst.

Aktueller Anlass
Erneut lädt die Bundesregierung nun als Gastgeber ein, um wieder einmal über die „Zukunft Afghanistans zu beraten“. Es werden auch regierungsnahe
Nichtregierungsorganisationen (NGOs) eingeladen, um der Konferenz den Schein von friedenschaffenden Wiederaufbaumaßnahmen zu verleihen. Im Zentrum der Diskussionen steht ein vermeintlicher Wechsel von militärischen hin zu politischen Lösungen. Dass es den 28 NATO Mitgliedsstaaten und den anderen teilnehmenden Ländern hierbei jedoch nicht um die „Demokratisierung des Landes“ oder gar die „Wahrung der Menschen- und Frauenrechte“ ging und geht, äußert sich nicht nur in einer zerstörten
politischen und institutionellen Infrastruktur Afghanistans, sondern auch in den jährlich ansteigenden Opferzahlen und der wachsenden Gewalt gegen Frauen. Als Motive dürften vielmehr die große Kriegsablehnung in der eigenen Bevölkerung und die hohen Kosten des Afghanistaneinsatzes gelten.
Geplant ist eine Ausweitung der „zivil-militärischen Zusammenarbeit“ durch die Einbettung von Hilfsorganisationen, die verstärkte Ausbildung von afghanischen Polizisten und Militärs, das Zurücklassen von eigenen Militärbasen und die Schaffung einer Infrastruktur, die sich der Kontrolle der NATO nicht entziehen kann. Als verlängerter Arm der NATO-Staaten wird ein Apparat geschaffen, der im Interesse des kapitalistischen Systems agiert und somit den Krieg stellvertretend fortführt. Bei diesem Treffen geht es nach wie vor nicht um Frieden und Wiederaufbau – wie uns seit jeher vermittelt wird – sondern um eine effizientere Kriegsführung und Aufstandsbekämpfung, die sich sowohl politischer als auch „ziviler“ und vor allem aber weiterhin militärischer Mittel bedient.

Konferenz stören – für eine antimilitaristische Bewegung!

Nach zehn Jahren Besatzung und Krieg, in denen Afghanistan unter maßgeblicher Beteiligung der BRD zerstört wurde, müssen wir umso mehr für ein Ende dessen eintreten. Eine Konferenz, bei der Kriegstreiber international über die Zukunft eines Landes und dessen Bevölkerung „beraten“, hat im Sinn eine Neokolonie zu schaffen, die von den westlichen Mächten kontrolliert wird und in dessen Entwicklung sie jederzeit eingreifen können.

Lasst uns gemeinsam das Kriegstreibertreffen stören und ihnen kein ruhiges und ungestörtes Treffen hinter verschlossenen Türen für ihre menschenverachtende Politik ermöglichen!

Bundeswehr raus aus Afghanistan!
Gemeinsam gegen imperialistische Besatzungspolitik und Krieg!
Für internationale Solidarität!

Kommt vom 02. – 05. Dezember nach Bonn!!!

Mehr zu finden auf: Extra Blog zu Bonn und Weiterer Blog zu Bonn oder auch hier.

KEIN SCHUTZ FÜR RECHTE GEWALT – Demonstration am 26.11.2011 in Karlsruhe

Was: De­mons­tra­ti­on
Wann: 26. November 2011, 14 Uhr
Wo: Karls­ru­he – Kronenplatz

Edit: Hier ist ein Nachbericht zu finden.

Bild dazu

Aufruf auf linksunten:
„Um die Schockstarre der Linken in Bezug auf den „rechten Terror“ zu überwinden, findet am kommenden Samstag, 26.11. in Karlsruhe eine Demonstration unter dem Motto „Kein Schutz für rechte Gewalt – Solidarität mit den Opfern“ statt, die auch zur Bundesanwaltschaft führen soll.

Kein Schutz für rechte Gewalt – Solidarität mit den Opfern

In den vergangenen elf Jahren konnte eine Gruppe von Neonazis, organisiert im Nationalsozialistischer Untergrund (NSU), nahezu ungestört bundesweit zehn Morde verüben. Trotz des immer gleichen Musters galt ein rassistisches Motiv lange Zeit als ausgeschlossen. Es ist nicht vorstellbar, dass die über Jahre im geheimen agierende Gruppe keine Unterstützerinnen und Unterstützer im gesamten Bundesgebiet hatte. Daher müssen wir davon ausgehen, dass weitere Opfer auf das Konto dieser oder anderer Neonazi-Gruppen gehen.
Dabei müssen sich Behörden und Staat die Frage gefallen lassen, ob rechte Gewalt nicht jahrelang systematisch verharmlost und bewusst nur scheinbar bekämpft wurde. Nicht nur in Sachsen wurde die rechte Kriminalität lange Zeit gezielt aus Imagegründen Statistiken nach unten „korrigiert“. Auch die offizielle Statistik der Bundesregierung ignoriert bei ihrer Zählung von 47 Todesopfern durch Neonazis zwischen 1990 und 2009 in vielen Fällen rechte Motive . So zählt die in Berlin ansässige Amadeu-Antonio-Stiftung für die Zeit von 1990 bis 2011 hingegen 182 Todesopfer. Unter den Toten finden sich Polizeibeamte und Obdachlose, Linke ebenso wie RechtsanwältInnen. Zudem führen spätestens die bisherigen Erkenntnisse zur jüngsten rechten Terrorserie die Rufe nach mehr Kompetenzen für den Verfassungsschutz ad absardum. So war es doch gerade das thüringische Landesamt für Verfassungsschutz, das die aktuellen Verdächtigen über Jahre kannte und mindestens ihr Umfeld finanziell unterstützte.

Auch in Karlsruhe wurde der Aufbau der „Kameradschaft Karlsruhe“ zur Jahrtausendwende als aktivste Neonazi-Gruppe Süddeutschlands erst durch ihren Führer und V-Mann Axel Reichert möglich. In der aktuellen Diskussion ignoriert und leugnet die Polizei Karlsruhe die neonazistischen Strukturen vor Ort. In Karlsruhe werden aktuell auch die Verdächtigen für die neonazistische Mordserie inhaftiert.
Daher rufen wir für den kommenden Samstag dazu auf, gegen rechte Gewalt und ihre Verharmlosung auf die Straße zu gehen. Wir möchten dabei auch unsere Solidarität mit ihren Opfern aus Karlsruhe und Anderswo zum Ausdruck bringen.

Gegen jede Kooperation mit Nazis und Verfassungsschutz
Für eine Gesellschaft ohne Rassismus

Bilder der Naziaufmärsche in Remagen und Bretzenheim 2011

Auf linksunten gibt es hier einige Bilder zu dem Naziaufmarsch am 19. November 2011 in Remagen. Dabei wird auf diese Seite und dieses Video verwiesen; hier sind die Nazis noch einmal deutlich zu erkennen.

In der Rhein-Zeitung sowie bei swr.de sind außerdem ebenfalls Berichte und Bilder zu den Naziaufmärschen in Remagen und in Bretzenheim vom 20.11.2011 aufgetaucht, auf die wir an dieser Stelle verweisen möchten, da einige Nazis recht gut zu erkennen sind.
Hier gibt es einen Bericht der Rhein-Zeitung zu Remagen, hier einen zu Bretzenheim, hier finden sich einige brauchbare Bilder der knapp 200 Nazis in Remagen und hier gibt es 5 Bilder zu dem Totengedenken in Bretzenheim. Außerdem findet sich hier ein Bericht des swr zu Remagen und Bretzenheim, der mit einigen Bildern versehen ist.

Erkennt ihr Menschen auf den Bildern wieder? Dann meldet euch bei uns.
Es gibt kein ruhiges Hinterland!

Naziaufmarsch in Bretzenheim am 20. 11. 2011 verhindern!

Was: Naziaufmarsch in Bretzenheim blockieren
Wann: Sonntag, 20. November 2011, 13 Uhr
Wo: Bretzenheim

Siehe: Aufruf auf linksunten

Aufruf (eher von bürgerlicher Seite):
„Wie in vergangenen Jahren ist zu befürchten, dass Nazi-Organisationen am Totensonntag, 20. November 2011, am Mahnmal „Feld des Jammers“ in Bretzenheim eine sogenannte „Totenehrung“ veranstalten. Wieder einmal wollen sie unter dem Vorwand des Totengedenkens die Schuld des Faschismus an Millionen Opfern relativieren oder gar umkehren, ihre verhetzenden und menschenverachtenden Parolen gegen Minderheiten verbreiten, das Recht des Stärkeren propagieren und der Ideologie des Nationalsozialismus huldigen.
Wir protestieren gegen rechtsextreme Aufmärsche in Bretzenheim.“

Auf http://www.initiative-suedwest.org/index.php/menue/34/Termine.html hat die NPD angegeben, dass ihr Treffpunkt um 13 Uhr am Mitfahrerparkplatz B41 / B48 ist (5 km und maximal 10 min Fahrzeit zu Bretzenheim!) und dass Dörthe Armstroff und Safet Babic als Redner gedacht sind. Es ist sicherlich sinnvoll, sich nicht erst um 15 Uhr, sondern um 13 Uhr in Bretzenheim einzufinden. Um 14 Uhr findet außerdem bereits das „Totengedenken am Feld des Jammers“ statt.

Kommt alle am Sonntag nach Bretzenheim!
Gegen rechtsextreme Aufmärsche!
Kampf der Relativierung der Geschichte!

Naziaufmarsch in Remagen am 19. 11. 2011 verhindern!

Was: Naziaufmarsch in Remagen blockieren
Wann: Samstag, 19. November 2011, 11 Uhr
Wo: Remagen

Wie im letzten Jahr wollen ca. 300 Nazis den Abschluss ihrer Rheinwiesenlager-Kampagne, zu der auch die Kundgebung in Böhl-Iggelheim am 13. November 2011 gehörte, mit einem Trauermarsch in Remagen begehen. Der anfangs verbotene Marsch wird nun am Samstag, dem 19. November 2011, in Remagen durchgeführt, Anmelder ist der Neonazi-Kader Christian Malcoci. Nach Informationen der Antifa Ahrweiler haben die Nazis bereits für nächstes Jahr am selben Wochenende einen Trauermarsch angemeldet, sodass sich dieser Marsch als regelmäßige Veranstaltung etablieren könnte.

Zu den Rheinwiesenlagern ist auf Seiten der Nazis folgendes zu lesen: „[…]Unter katastrophalen hygienischen Zuständen zusammengepfercht, starben in den Jahren 1945/46 fast eine Million dieser Gefangenen, in Zahlen ausgedrückt: 1.000.000 Gefangene! Sie verhungerten oder erlagen Seuchen in den Händen der sogenannten Befreier. Eine Million Menschen, die in den Akten der US-Streitkräfte lediglich unter der Bezeichnung „Other losses“ aufgeführt wurden[…]“.
Fakt ist, dass die Zahl eine Million bei weitem übertrieben ist, Historiker sprechen von ca. 5000 bis maximal 50.000 Toten. Wie die Zahl 1.000.000 zustande gekommen ist, lässt sich zudem leicht erklären: In den Lagern wurde über die Zahl der Kriegsgefangenen Statistik geführt. In dieser Statistik gab es auch eine Kategorie namens „other losses“ („andere Verluste“). Auf ihren Internetseiten zu den Rheinwiesenlagern behaupten Nazis, dass es sich hierbei um die Todesfälle handelt. Vielmerhr werden hier jedoch die Gefangenen zusammengefasst, die vorzeitig entlassen wurden (wie z.B. Volkssturmangehörige, die ohne formales Verfahren freigelassen wurden), sowie Gefangene, die in andere Lager übergestellt wurden oder geflüchtet sind.
Der kanadische Journalist James Baque hat im Jahr 1989 die Zahl eine Million ins Gespräch gebracht und in seinem Buch „Other Losses“ behauptet, dass die Alliierten für den Tod von einer Million Kriegsgefangener verantworlich sind, da er die Kategorie „other losses“ falsch interpretiert hat. Bei Untersuchungen von Statistiken über die Zahl der Kriegsgefangenen kam außerdem heraus, dass Baque schwerwiegende Rechenfehler gemacht hatte: Bei anderen Rechnungen nahm er die Todesrate in den schlechtesten Lagern (den Rheinwiesenlagern) in den ersten Wochen nach der Befreiung durch die Alliierten und rechnete diese auf die gesamten Lager in Deutschland hoch. Da in diesen ersten Wochen mehr Menschen aufgrund von Kriegsverletzungen, schlechter Ernährung etc. starben als in den darauffolgenen, ist die Zahl der Todesfälle, die Baque herausbekommen hat, stark verzerrt.
Maximal 56.258 Todesfälle – diese Zahl wurde aus Angaben des Roten Kreuzes und aus offiziellen amerikanischen Berichten erstellt. Die Zahl enthält jedoch auch die Personen, die nirgends registriert wurden und die während der letzten Kampfhandlungen vor der Befreiung ums Leben kamen – die tatsächliche Zahl ist somit um einiges niedriger.
Baques Behauptungen, die vor 22 Jahren aufgestellt wurden, wurden mittlerweile zahlreich widerlegt (hierzu findet sich ein wirklich lesenswerter Artikel hier); dennoch werden sie von Nazis gerne genutzt, um Propaganda zu betreiben und die Geschichte zu relativieren.
Informationen zu Gegenveranstatungen gibt es seitens der Antifa Koblenz und Antifa Ahrweiler, außerdem ist ein lesenswerter Artikel von Blick nach rechts erschienen.

Zeigt, dass ihr gegen diese von Nazis betriebene Verdrehung der Tatsachen seid!
Kommt wenn möglich am 19. November nach Remagen und verhindert, dass kranke und falsche Weltbilder verbreitet werden können!
Alerta Antifascista!

Naziaufmarsch am 13. November 2011 in Haßloch und Böhl-Iggelheim? Blockieren!

Am 3. November hat der NPD-Kreisverband einen Antrag auf einen Schweigemarsch am 13. November 2011 von Haßloch nach Böhl-Iggelheim gestellt mit einer voraussichtlichen TeilnehmerInnenzahl von 40 Nazis. Anlass ist der Volkstrauertag, der jedes Jahr zwei Sonntage vor dem ersten Advent begangen wird und an dem den Opfern und Kriegstoten der Gewaltherrschaft aller Nationen gedacht werden soll.
Die NPD jedoch will den im „Kriegen gefallenen Soldaten und Zivilisten sowie die in Böhl-Iggelheim umgekommenen deutschen Gefangenen des dortigen alliierten Gefangenenlagers“ gedenken und zu diesem Zwecke einen Schweigemarsch einlegen.

Der Marsch wurde vorerst von der Kreisverwaltung Bad Dürkheim untersagt, in der Rheinpfalz vom 11. November 2011 ist dazu zu lesen:


„Schweigemarsch“ verboten

Kreisverwaltung untersagt Veranstaltung der NPD am Volkstrauertag

Die Kreisverwaltung Bad Dürkheim hat einen für den Volkstrauertag am kommenden Sonntag geplanten „Schweigemarsch“ der rechtsextremen NPD von Haßloch nach Böhl-Iggelheim verboten.
Der NPD-Kreisverband hatte am 3. November einen entsprechenden Antrag für einen Marsch vom Haßlocher Rathausplatz nach Böhl-Iggelheim gestellt und die voraussichtliche Teilnehmerzahl mit 40 Personen angegeben. In den vergangenen Jahren hatten Anhänger der NPD mehrfach in Böhl-Iggelheim demonstriert.
Nach einem Abstimmungsgespräch, das am Mittwoch zwischen Kreisverwaltung, Haßlocher Ordnungsamt und Polizei stattgefunden hat, ist die Veranstaltung nach Auskunft von Pressesprecher Manfred Letzelter untersagt worden. Die Kreisverwaltung begründete das Verbot zum einen mit der Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung, die von einem NPD-“Schweigemarsch“ ausgehe, der auch durch Wohngebiete führen sollte. Zum anderen dürfe der Charakter des Volkstrauertags, an dem an die Kriegstoten und Opfer von Gewaltherrschaft erinnert wird, nicht gestört werden. Trauer und innere Einkehr an diesem stillen Gedenktag unterliegen nach Auffassung der Kreisverwaltung einem besonderen Schutz.
Sollte die NPD wegen des Verbots das Verwaltungsgericht anrufen, hofft die kreisverwaltung laut Letzelter, „dass uns der Rücken gestärkt wird“.

Ob der Marsch genehmigt wurde, ist bisher unklar, wir versuchen euch allerdings, auf dem Laufenden zu halten! Der DGB hat anscheinend auch eine Gegenkundgebung geplant, ob und wann diese stattfindet, ist bisher ebenfalls unklar.

Ursprünglich war von Seiten der Nazis folgende Route (von 14 Uhr – 19 Uhr) geplant:
Haßlocher Rathausplatz (Auftaktkundgebung) — Kirchgasse — Lindenstraße — Rad-& Fußweg neben der L 532 nach Böhl-Iggelheim — Haßlocher Straße — Langgasse — Eisenbahnstraße zum Gedenkstein („Trauerkundgebung“) — Bahnhofstraße — Bismarckkstraße — Schulstraße — Kirchenstraße — Denkmal.

Auch, wenn wir bis heute Abend nicht wissen sollten, ob der Aufmarsch genehmigt wurde, rufen wir dazu auf, Protest zu zeigen! Seid kreativ, und macht wenn möglich Fotos der Nazis! Wir sind für jedes Bildmaterial dankbar.
Wenn ihr außerdem etwas Gutes beitragen wollt, entfernt ruhig die zahlreichen Aufkleber, die in der Gegend um und in Neustadt (beispielsweise Haßloch, Schifferstadt…) an zahlreichen Laternenmästen aufgetaucht sind (rote Aufkleber, auf denen eine Million Tote steht) und die auf die Rheinwiesenlagergedenken der Nazis (http://www.rheinwiesenlager.info/) am 19.11. in Remagen verweisen.

Deutsche Täter sind keine Opfer – gegen den Opfermythos!
Nazis blockieren! Es gibt kein ruhiges Hinterland!
Alerta Antifascista!

Hier ist auf linksunten ein Artikel zum Aufmarsch aufgetaucht, evtl. könnt ihr aus den Kommentaren herauslesen, ob der Aufmarsch stattfindet.

Edit:
Der Aufmarsch hat stattgefunden. Wie viele Nazis etc. vor Ort waren, ist in Kommentaren zu dem Linksuntenartikel zu lesen.